Wie ist die Liste der Bundesrichter in Deutschland aufgeteilt?
Die Liste der Bundesrichter an den obersten Gerichtshöfen in Deutschland ( Art. 95 Abs. 1 GG) ist in fünf einzelne Listen aufgeteilt: Eine Liste aller Richter des Bundesverfassungsgerichts, das kein oberster Gerichtshof des Bundes ist, findet sich unter Liste der Richter des Bundesverfassungsgerichts .
Wie wird ein Richter ernannt?
Ein Richter wird in der Regel – ähnlich wie Beamte – auf Lebenszeit ernannt, wenn die erforderlichen Voraussetzungen vorliegen: Befähigung zum Richteramt durch das Studium der Rechtswissenschaft an einer Universität und dem anschließenden Vorbereitungsdienst (sog. Referendariat) Deutscher i.S.d. Art.
Wie ist die Ernennung der Richter in Deutschland möglich?
Auch in Deutschland ist die Ernennung der Richter nicht frei von politischen Einflüssen. Die Ernennung erfolgt in den einzelnen Bundesländern nach unterschiedlichen Verfahren. In Bayern ist das Justizministerium – also eine politische Behörde – für die Einstellung der Richter zuständig, in Hamburg…
Was gilt für die richterliche Unabhängigkeit?
Die richterliche Unabhängigkeit gilt sowohl für die Berufsrichter als auch für die ehrenamtlichen Richter und ergibt sich insbesondere aus Art. 97 GG. Es ist allerdings zwischen der sachlichen und der persönlichen Unabhängigkeit zu unterscheiden:
Welche Richter fallen unter die Bezeichnung Bundesrichter?
Nach der Begriffslogik (Abgrenzung zu Richtern im Landesdienst) fallen auch die Richter des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) unter die Bezeichnung Bundesrichter, dies ist jedoch sprachlich wenig gebräuchlich und als rechtliche Begriffsdefinition umstritten.
Was entscheidet das Präsidium des Bundesgerichtshofs?
Über die Zuweisung der Richter zu den einzelnen Senaten und über die Verteilung der richterlichen Aufgaben auf die Senate entscheidet das Präsidium des Bundesgerichtshofs. Dieses ist ein mit der Präsidentin und zehn von der Richterschaft gewählten Richtern besetztes Gremium.
Wie ist die Rechtsstellung der Bundesrichter geregelt?
Die Rechtsstellung der Bundesrichter ist im Grundgesetz sowie im Deutschen Richtergesetz geregelt. Grundsätzlich gilt, wie bei allen Richtern, die durch Art. 97 Abs. 1 GG garantierte Richterliche Unabhängigkeit und die Ernennung auf Lebenszeit (gemäß Art. 97 Abs. 2 S. 2 GG bis zum Erreichen des Renteneintrittsalters).