Wie ist die Meinungsfreiheit geregelt?
Die Meinungsfreiheit ist im Art. 5 des Grundgesetzes geregelt. Es ermöglicht jedem, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Wenn dieses Recht auch an das Recht der Redefreiheit der USA erinnert, ist es doch nicht mit ihm identisch. Auch die Meinungsfreiheit kann durch Gesetze beschränkt werden.
Ist die Meinungsfreiheit verboten?
Auch an historisch herausragenden Gedenkstätten können seit dem Jahr 2005 Versammlungen, die demokratiefeindliches Gedankengut verherrlichen, verboten werden. Die Meinungsfreiheit ist im Art. 5 des Grundgesetzes geregelt. Es ermöglicht jedem, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.
Wie kann die Meinungsfreiheit in Deutschland geschützt werden?
Auch die Meinungsfreiheit kann durch Gesetze beschränkt werden. Bei diesen muss es sich aber um allgemeine Gesetze handeln. Ein allgemeines Gesetz dient dem Schutz überragender Rechtsgüter und darf Meinungen nicht gezielt verbieten. Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland also sehr gut geschützt.
Warum spricht die Schweizer Bundesverfassung von Pressefreiheit?
Pressefreiheit. Die Schweizer Bundesverfassung spricht von Medienfreiheit und bringt damit zum Ausdruck, dass dieses Grundrecht nicht nur für das gedruckte Wort, sondern auch für andere Mittel der Kommunikation gilt.
Welche Bedeutung hat das Grundrecht auf Meinungsfreiheit?
Die Bedeutung dieses Grundrechtes wurde vom Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung konkretisiert und unterstrichen. So heißt es in dem Lüth-Urteil von 1958: Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt.
Was sind die rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit?
Rechtliche Grenzen der Meinungsfreiheit. Beschränkungen der Meinungsfreiheit dürfen in den meisten Demokratien keine abweichende Meinung unterbinden, sondern nur zum Staatsschutz oder zum Schutz anderer wichtiger Interessen wie dem Jugendschutz eingesetzt werden.