Wie ist die rechtliche Stellung des Eigentümers geschützt?
So wird die rechtliche Stellung des Eigentümers gegen jedermann geschützt und nicht nur gegenüber bestimmten Personen; vgl die Formulierungen der §§ 354, 366 ABGB. – Auch die Immaterialgüterrechte sind absolute Rechte …… Lercher Das Schuldrecht ist zwar älter als der Allgemeine Teil des bürgerlichen Rechts, aber jünger als das Sachenrecht.
Welche Informationen haben Pflichtteilsberechtigten zum Erbrecht?
weitere Informationen zum Erbrecht – Hat der Erblasser zu Lebzeiten seinen Nachlass verschenkt, können die Pflichtteilsberechtigten verlangen, dass die Geschenke der letzten zehn Jahre dem Nachlass hinzugerechnet werden. – Ein Pflichtteilsberechtiger hat Anspruch auf Auskunft vom Erben über die Höhe der Erbschaft.
Warum haben sie keinen Anspruch auf den Pflichtteil?
Sie können zwar etwas erben aber haben keinen Anspruch auf den Pflichtteil. Die Pflichtteilsberechtigten erben ihren Pflichtteil immer der Erbreihenfolgenach. Also Enkelkinder erst, wenn die Kinder verstorben sind oder das Erbe ausgeschlagen haben. Die Hälfte des gesamten Erbteils, ist der Pflichtteil.
Wann Erben die Pflichtteilsberechtigten ihren Pflichtteil?
Die Pflichtteilsberechtigten erben ihren Pflichtteil immer der Erbreihenfolgenach. Also Enkelkinder erst, wenn die Kinder verstorben sind oder das Erbe ausgeschlagen haben. Die Hälfte des gesamten Erbteils, ist der Pflichtteil. Dieser wird dann auf die Pflichtteilsberechtigten aufgeteilt.
Welche Behörden haben die Exekutive?
Zur Exekutive gehören: Bundesregierung, BundespräsidentIn und alle Behörden des Bundes, also auch die Polizei und das Bundesheer. RichterInnen sprechen Recht. Das heißt, sie entscheiden in Streitfällen unabhängig und unparteiisch. Sie sollen Gesetzen Wirkung verschaffen.
Wann ist die Bewilligung und zum Vollzug der Exekution zuständig?
(1) Zur Bewilligung und zum Vollzug der Exekution zur Hereinbringung einer Geldforderung auf das bewegliche Vermögen ist, soweit nichts anderes bestimmt wird, das Bezirksgericht zuständig, in dessen Sprengel die Person, gegen die Exekution geführt werden soll (verpflichtete Partei), ihren allgemeinen Gerichtsstand hat.
Wie darf die Exekution bewilligt werden?
(1) Die Exekution darf nur bewilligt werden, wenn aus dem Exekutionstitel – im Fall des § 308a Abs. 5 im Zusammenhalt mit einer Entscheidung nach § 292g – nebst der Person des Berechtigten und Verpflichteten auch Gegenstand]