Wie kann der Arbeitgeber das zu viel gezahlte Gehalt abziehen?
Der Arbeitgeber kann das zu viel gezahlte Gehalt aber nicht einfach vom nächsten regulären Gehalt abziehen oder den Lohn sogar so lange einbehalten, bis die Schuld beglichen ist. Das ist nur in seltenen Ausnahmefällen möglich.
Ist es möglich, das Gehalt eines Arbeitnehmers zu kürzen?
Der Grund: Es ist nicht ohne weiteres möglich, das Gehalt eines Arbeitnehmers zu kürzen, wenn die Ergebnisse seiner Arbeit nicht mehr stimmen. Dahinter steht die Regelung, dass die Verträge zwischen Arbeitgeber und -nehmer keine Gehaltskürzung bei schlechter Leistung vorsehen.
Ist der Arbeitnehmer zu viel gezahlt?
„Setzt der Arbeitnehmer das zu viel gezahlte Gehalt ein, um sich zum Beispiel ein Auto oder Aktien zu kaufen oder eine Sondertilgung bei einem Kredit vorzunehmen, verbleibt der Wert in seinem Vermögen“, erklärt Rechtsanwalt Eckert. Eine Rückzahlung sei dann theoretisch noch möglich.
Wie begründet der Arbeitgeber die Gehaltskürzung mit Schlechtleistung?
Begründet der Arbeitgeber die Gehaltskürzung mit einer Schlechtleistung nach Ablauf der Probezeit, tritt der Beschäftigte dem einfach entgegen – indem die Gehaltskürzung nicht akzeptiert wird.
Wann muss man das zu viel gezahlte Gehalt zurückerstatten?
Dann muss er das zu viel gezahlte Gehalt zurückerstatten. Und zwar auch dann, wann er das zu viel gezahlte Gehalt bereits ausgegeben hat, ohne einen Gegenwert dafür zu erhalten. Hier gilt der juristische Grundsatz: Geld hat man zu haben.
Hat der Arbeitnehmer das Geld ausgegeben?
Im Vertrauen auf die Richtigkeit des Gehalts hat der Arbeitnehmer das Geld ausgegeben. Geht man davon aus, dass das zu viel gezahlte Gehalt seine Berechtigung hat, spricht aus Sicht des Arbeitnehmers natürlich nichts dagegen, es auch auszugeben. In letzterem Fall spricht man von einer Entreicherung.