Wie kann der Lizenzvertrag genau beschrieben werden?
Im Vertrag kann der Umfang der Lizenz genau beschrieben werden. Die Lizenz kann auf bestimmte Waren oder Dienstleistungen beschränkt werden, da der Markeninhaber meist die Marke selbst für seine eigenen Produkte verwendet und sich der Lizenzgeber durch den Lizenzvertrag keine neue Konkurrenz schaffen möchte.
Was ist eine gemischte Lizenz?
Eine Kombination der Schutzrechte ist eine gemischte Lizenz. Die erteilte Lizenz kann auch räumlich beschränkt sein. Der Lizenzgeber haftet grundsätzlich dafür, dass das Schutzrecht zur Zeit des Vertragsabschlusses besteht und nicht mit Rechten Dritter belastet ist oder andere Lizenzen bestehen.
Welche Bestimmungen sind im Lizenzvertrag geregelt?
Eine der wichtigsten Bestimmungen im Lizenzvertrag ist die, die die Reichweite der Nutzung der Lizenz festlegt. Im Vertrag müssen für alle betroffenen Nutzungen folgende Reichweiten geregelt werden: Räumlich: auf ein bestimmtes geografisches Gebiet eingeschränkt (z. B. innerhalb Deutschlands oder der EU)
Was ist eine Lizenz?
IT Wissensdatenbank > Was ist eine Lizenz? Bei einer Softwarelizenz handelt es sich genau genommen um eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Endnutzer und Softwarehersteller. Durch die Lizenz werden die Nutzungsbedingungen bis ins Detail geregelt. Ohne eine gültige Lizenz kann eine Software nicht verwendet werden.
Wie kann ein Lizenzvertrag vereinbart werden?
Ein Lizenzvertrag kann für jedes gewerbliche Schutzrecht (z. B. Patente, Marken etc.) vereinbart werden. Der Inhalt des Lizenzvertrages kann frei gestaltet werden. Es wird zwischen dem einfachen Nutzungsrecht und dem ausschließlichen Nutzungsrecht unterschieden.
Kann die Lizenz auf bestimmte Produkte beschränkt werden?
Die Lizenz kann auf bestimmte Waren oder Dienstleistungen beschränkt werden, da der Markeninhaber meist die Marke selbst für seine eigenen Produkte verwendet und sich der Lizenzgeber durch den Lizenzvertrag keine neue Konkurrenz schaffen möchte. Ebenso kann die Lizenz auf bestimmte Gebiete, etwa bestimmte Bundesländer, beschränkt werden.
Wie wird der Lizenzvertrag festgehalten?
Zunächst werden im Lizenzvertrag Umfang und Dauer der Lizenz festgehalten. Aufgrund der weitreichenden Konsequenzen hinsichtlich der Nutzung und Verwertung der Marke empfiehlt es sich, eine anwaltliche Beratung für die Erstellung des Lizenzvertrages in Anspruch zu nehmen.