Wie kann die Russische Föderation Asyl gewähren?
Rechtlich gesehen kann die Russische Föderation in Übereinstimmung mit der Flüchtlingskonvention der Vereinten Nationen von 1951 und dem föderalen Gesetz „Über Flüchtlinge“ (rus) Asylbewerber entweder als Flüchtlinge anerkennen oder ihnen dauerhaft oder vorübergehend Asyl gewähren. Darüber wird jedes Jahr neu entschieden.
Ist das deutsche Asylrecht ein historisches Gebot?
Das deutsche Asylrecht – ein historisches Gebot Im Dritten Reich wurden Millionen Menschen wegen ihrer Religion, ihrer Rasse und ihrer politischen Haltung verfolgt und terrorisiert. Diese entsetzlichen Verbrechen hatten die Mütter und Väter des Grundgesetzes im Blick, als sie das Recht auf Asyl 1949 in das Grundgesetz aufnahmen.
Was sagt das russische Innenministerium für Asylanträge?
„Russia Beyond” hat das russische Innenministerium, das für Asylanträge ist, vergeblich um einen Kommentar zur russischen Flüchtlingspolitik gebeten. Das heißt, dass Syrer in Russland grundsätzlich als Asylbewerber abgelehnt werden, fasst Jewgeni Jastrebow das Urteil zusammen.
Wie viele Asylanträge sind beim BAMF eingegangen?
Noch nie sind beim BAMF so viele Asylanträge eingegangen wie im Jahr 2015 und 2016: 476.649 Menschen beantragen 2015 Asyl in Deutschland, und 2016 waren es allein bis Ende August 577.065. Damit überboten sie den bisherigen Höchststand aus dem Jahr 1992, als vor allem als Folge der Balkankriege 438.191 Anträge bei der Behörde eingegangen waren.
Warum werden Flüchtlinge als Flüchtlinge anerkannt?
„Antragsteller werden als Flüchtlinge anerkannt, wenn die Gefahr besteht, aufgrund von Rasse, Glauben, Staatsbürgerschaft, ethnischer Zugehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe oder politischer Überzeugung in ihrem Heimatland verfolgt zu werden”, heißt es (rus) auf der offiziellen Website des russischen Innenministeriums.