Wie kann eine Einwilligungserklärung identifiziert werden?
Gemäß Datenschutz muss die Einwilligungserklärung für den Betroffenen eindeutig als solche identifiziert werden können. Schon aus der Formulierung muss hervorgehen, dass die Person mit der Zustimmung in die Datenerhebung und -verarbeitung einwilligt.
Was ist das Recht auf eine Begleitperson?
Das Recht auf eine Begleitperson. „Zur Mitnahme einer Begleitperson sind schwerbehinderte Menschen berechtigt, die bei der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln infolge ihrer Behinderung regelmäßig auf Hilfe angewiesen sind. Die Feststellung bedeutet nicht, dass die schwerbehinderte Person, wenn sie nicht in Begleitung ist,…
Ist eine Einwilligungserklärung erforderlich?
Eine Einwilligungserklärung ist immer erforderlich, wenn von Gesetzes wegen (DSGVO, BDSG, TKG, UWG) kein generelles Gebot oder eine Erlaubnis zur Verarbeitung personenbezogener Daten gibt. Für Betreiber einer Website enthält die DSGVO einen umfangreichen Katalog an Pflichten, die zu erfüllen sind, damit die betreffende Seite datenschutzkonform ist:
Welche Kriterien muss eine Einwilligungserklärung beachten?
Zum Inhalt der Einwilligungserklärung. Neben den oben genannten formalen Kriterien muss eine Einwilligungserklärung auch im Datenschutz relevante inhaltliche Grundsätze beachten. Am wichtigsten ist dabei vor allem die Gewährleistung der Zweckbindung.
Warum sollte die Einwilligungserklärung nicht vom Antrag abgetrennt werden?
Datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung sollte nicht vom Antrag abgetrennt werden Die Einwilligungserklärung muss gemäß Datenschutz eindeutig, umfassend und widerrufbar sein. Die gemäß Datenschutz vorgesehene Einverständniserklärung sollte grundsätzlich direkt auf dem Formular oder Antrag enthalten sein.
Was stellt die Einwilligung als Rechtfertigungsgrund dar?
Im deutschen Strafrecht stellt die Einwilligung einen Rechtfertigungsgrund dar, der die Strafbarkeit eines Verhaltens entfallen lassen kann.
Ist die Einwilligungserklärung eindeutig erkennbar?
Die Einwilligungserklärung muss dabei grundsätzlich eindeutig als solche erkennbar sein und muss neben dem Hinweis auf den jeweiligen Verwendungszweck auch die Rechte des Betroffenen auf Löschung, Auskunft und Widerspruch aufführen.