Wie kann man eine einstweilige Verfügung durchsetzen?
Unterlassung mit Einstweiliger Verfügung durchsetzen. Die einstweilige Verfügung ist ein scharfes Schwert bei der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Wenn der Gegner nicht freiwillig die Unterlassung verspricht, kann per einstweilger Verfügung schnell und effektiv bei Gericht die Unterlassung durchgesetzt werden.
Wie soll eine einstweilige Verfügung gesichert werden?
Die einstweilige Verfügung soll sicherstellen, dass bestimmte Rechte vorläufig – bis zum Ende der Gerichtsverhandlung – gesichert bleiben. Sie kann durch ein Gericht bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen auf Antrag erlassen werden.
Was ist die einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht?
Im Wettbewerbsrecht ist die einstweilige Verfügung neben der Abmahnung das am häufigsten vorkommende Rechtsinstitut. Sie dient der schnellen, wenn auch vorläufigen, Regelung eines Rechtsstreits.
Wie lange dauert die einstweilige Verfügung?
Diese Art der einstweiligen Verfügung gilt für längstens 1 Jahr. Verstößt der Täter gegen die einstweilige Verfügung, kann diese um 1 weiteres Jahr verlängert werden. Dauert das Hauptverfahren (z.B. Scheidung) länger, kann die einstweilige Verfügung auch bis zum Ende der Hauptverhandlung verlängert werden.
Was ist ein Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung?
Beim Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung handelt es sich um ein summarisches Erkenntnisverfahren, das sich mit der Bescheinigung der Verfahrensgrundlagen begnügt.
Wie führt eine einstweilige Verfügung zu einer endgültigen Erledigung des Rechtsstreits?
Trotz Ihres vorläufigen Charakters führt die einstweilige Verfügung in der Praxis oftmals dennoch zu einer endgültigen Erledigung des Rechtsstreits. Zum Beispiel, wenn der Antragsgegner eine sog. Abschlusserklärung abgibt.