Wie kann man herausfinden ob ein Produkt patentiert ist?
Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.
Kann ein Patent verkauft werden?
Patent verkaufen oder Nutzung lizenzieren Auch wenn Sie nicht selbst Unternehmer werden wollen, können Sie Ihr Patent verwerten – indem Sie eine Lizenz für die Nutzung oder die komplette Erfindung samt Patentschutz verkaufen.
Wie kaufe ich ein Patent?
In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein. Hier finden Sie den Kontakt zum Patentamt.
Wie kann man ein Patent verwerten?
So kann der Erwerber das Patent leichter wirtschaftlich verwerten. Statt das Patent zu verkaufen, können Sie einem Interessenten auch ein Lizenzrecht einräumen. Mit dem Lizenzrecht darf der Lizenznehmer das Patent verwerten und zur Serienreife führen. Sie bleiben aber Inhaber des Patents.
Ist das Patent richtig vermarktet?
Statt das Patent zu verkaufen, kommt aber auch eine Alternative in Betracht. Patente müssen richtig vermarktet werden. Erfinder und Patentinhaber haben oft das Problem, dass sie eine tolle Erfindung gemacht haben, aber nicht oder nicht mehr über das notwendige Kapital verfügen, um das Patent zur Serienreife zu führen und zu vermarkten.
Was ist der Kaufvertrag über das Patent?
Der Kaufvertrag über das Patent sollte die Parteien des Vertrages und das Patent genau beschreiben. Die Patenturkunde ist im Anhang beizufügen. Sie müssen sich auf einen bestimmten Kaufpreis und dessen Fälligkeit verständigen. Die Fälligkeit kann auf den Zeitpunkt festgelegt werden, indem Sie Ihre Unterschrift auf den Umschreibungsantrag setzen.
Ist die Firma als Patentinhaber eingetragen?
Ist nämlich die Firma als Patentinhaber eingetragen, entfällt die Umschreibung des Patents, da lediglich die Gesellschafter ausgetauscht werden. Der Erwerber wünscht sicherlich den Nachweis, dass Sie die bislang für das Patent angefallenen Patentgebühren beim Patentamt bezahlt haben.