FAQ

Wie konnen die Kosten fur ein Schiedsverfahren abweichen?

Wie können die Kosten für ein Schiedsverfahren abweichen?

Die Kosten für ein Schiedsverfahren können außerdem erheblich von den Kosten eines deutschen Gerichts abweichen. So basieren die deutschen Gerichtskosten auf der Gebührentabelle des deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG).

Wie entscheidet das Schiedsgericht über die Kosten?

Sofern die Parteien nichts anders bestimmt haben entscheidet das Schiedsgericht über die Kosten (§ 1057 ZPO). Dabei ist bei der Frage der Kostentragung insbesondere der Ausgang des Verfahrens zu beachten, womit die obsiegende Partei vom Gegner alle Kosten zurückverlangen kann.

Ist die Schiedsstelle verpflichtet einen Vorschuss zu verlangen?

Ja – das Schiedsamt bzw. die Schiedsstelle ist grundsätzlich gesetzlich dazu verpflichtet, einen Vorschuss zu verlangen. Die Schiedsperson kann aber in begründeten Einzelfällen berücksichtigen, dass auf Kosten ganz oder teilweise verzichtet werden kann, wenn eine Partei „bedürftig“ ist.

Was sind die Kosten des schiedsrichterlichen Verfahrens?

Die Kosten des schiedsrichterlichen Verfahrens setzen sich zusammen aus: – Verfahrensgebühr. – Schiedsrichtervergütung. – Auslagen, insbesondere Anwalts- und ggf. Sachverständigenkosten. Die Höhe der Kosten richtet sich bei den führenden Schiedsgerichtsorganisation nach dem Streitwert.

Wie entsteht der Kostenerstattungsanspruch im Schiedsverfahren?

Der Kostenerstattungsanspruch entsteht aber bereits mit der Aufnahme des Schiedsverfahrens aufschiebend bedingt durch den Erlass der Kostenentscheidung nach § 1057 Abs. 2 ZPO. Das hat Konsequenzen im Fall der Abtretung des Kostenerstattungsanspruchs an einen Dritten.

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Welche Vorteile hat die Streitbeilegung im Wege eines Schiedsverfahrens?

Die Streitbeilegung im Wege eines Schiedsverfahrens hat für die Parteien den Vorteil, dass sie sich ihren Schiedsrichter und das Verfahren weitgehend selbst aussuchen können. Zudem kann das Schiedsverfahren, wenn sie das wollen, nicht öffentlich durchgeführt werden, so dass die Vertraulichkeit gewährleistet ist.

Wie kann ein Schiedsverfahren günstiger sein?

Das Verfahren kann flexibel an die Bedürfnisse der Parteien angepasst werden, z. B. bezüglich Ort und Sprache. Schiedsverfahren sind in der Regel nicht öffentlich. Schiedsverfahren laufen oft schneller ab als Verfahren vor staatlichen Gerichten. Insbesondere bei Verfahren mit hohem Streitwert kann ein Schiedsverfahren günstiger sein.

Wie können Parteien das Schiedsverfahren bestimmen?

Die Parteien können auch das Schiedsverfahren weitgehend selbst bestimmen oder auf eine bereits bestehende Schiedsinstitution und deren Regelwerk zugreifen. Institutionalisierte Schiedsgerichte sind z. B. bei Industrie- und Handelskammern angesiedelt.

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