Wie können Patente geschützt werden?
Mit Patenten können technische Erfindungen (innovative Produkte oder Verfahren) vor unerwünschter Nachahmung geschützt werden. Durch eine Patentierung erhält der Inhaber oder die Inhaberin ein befristetes und räumlich begrenztes Recht, die eigene Erfindung ausschließlich zu nutzen.
Was ist ein patentierter Gegenstand?
Durch ein Patent ist allein der Patentinhaber berechtigt, die patentierte Erfindung zu benutzen. Eine Patentverletzung liegt vor, wenn jemand ohne die Zustimmung des Inhabers den patentierten Gegenstand herstellt, anbietet, in den Verkehr bringt, gebraucht, besitzt oder in den Geltungsbereich des Patents einführt.
Was ist ein Patentschutz?
Patente eines Unternehmens oder einer wissenschaftlichen Einrichtung stellen einen wichtigen Eigentumswert dar. Sie geben Aufschluss über die Innovationskraft. Patentschutz stärkt Unternehmen und Hochschulen im bundesweiten aber auch globalen Wettbewerb und ist ein wichtiger Standortfaktor.
Wie kann eine Idee geschützt werden?
Soll eine Idee in Zusammenhang mit Markenzeichen, Firmenfarben, Firmennamen oder Logo geschützt werden, ist eine Markenanmeldung erforderlich. Ist es ein Produktdesign, erfolgt der Schutz der Idee über den Designschutz. Wie kann Ideenklau und Ideendiebstahl verhindert werden?
Wie prüft man die Patentansprüche?
Mit dem Prüfungsantrag prüft ein Prüfer des Patentamtes, der den entsprechenden technischen Hintergrund aufweist, die Patentanmeldung auf das Vorliegen der Patentvoraussetzungen, also insbesondere die zentralen Fragen der Neuheit und der erfinderischen Tätigkeit. Eine ganz besondere Aufmerksamkeit erfahren hierbei die Patentansprüche.
Was ist ein Patent für technische Erfindungen?
Ein Patent gilt laut Definition nur für technische Erfindungen. Durch ein Patent können technische Erfindungen geschützt werden. Als Erfindung gilt dabei die schöpferische Leistung, durch die etwas Neues geschaffen wurde. Beim Patent wird zwischen zwei Formen von Erfindungen unterschieden: Erzeugnissen und Verfahren.