Wie lange darf ein Ungar in Deutschland bleiben?
Grundsätzlich ja. Jeder Angehörige eines Mitgliedsstaats darf mit seinem Personalausweis nach Deutschland einreisen und sich bis zu drei Monate ohne weitere Formalitäten im Land aufhalten. In diesen drei Monaten hat er keinen Anspruch auf Sozialhilfeleistungen.
Was ist die Freizügigkeit für EU-Bürger innerhalb der EU?
Wenn Sie fünf Jahre lang ununterbrochen und rechtmäßig in einem anderen EU-Land gelebt haben erwerben Sie automatisch das Daueraufenthaltsrecht für dieses Land. Das bedeutet, dass Sie so lange im Land bleiben können, wie Sie möchten. Diese und weitere Informationen zum Aufenthaltsrecht für EU-Bürger finden Sie hier.
Welche Voraussetzung muss ein Unionsbürger erfüllen?
Konkret hat nach Artikel 6 der Freizügigkeitsrichtlinie jeder EU-Bürger das Recht, sich mit gültigem Reisepass oder Personalausweis für bis zu drei Monate in einem beliebigen Mitgliedstaat aufzuhalten.
Hat ein EU-Bürger Anspruch auf Sozialleistungen?
Wird ein EU-Bürger in Deutschland arbeitslos, dann verliert er weder seine Aufenthaltsgenehmigung noch seinen Anspruch auf Sozialleistungen. Auch EU-Bürger auf Arbeitssuche können in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen haben, wenn ihre Kinder hier zur Schule gehen und somit ein Aufenthaltsrecht besteht.
Was versteht man unter Freizügigkeit innerhalb Europas?
Die Freizügigkeit bedeutet zum einen, dass jeder Unionsbürger grundsätzlich das Recht hat, sich in der Europäischen Union frei zu bewegen, in jeden anderen Mitgliedstaat einzureisen und sich dort aufzuhalten. Dieses Recht ist in Artikel 21 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) garantiert.
In welchem Land er die Freizügigkeit für Arbeitnehmer in der EU genießt?
Gewährleistet ist die Freizügigkeit von Arbeitnehmern generell auch in den Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums (Island, Liechtenstein und Norwegen).
Welche Pflichten haben EU-Bürger?
Die Bürgerinnen und Bürger der EU genießen viele Freiheiten und umfassenden Schutz: persönliche, bürgerliche, politische, wirtschaftliche und soziale Rechte, Schutz personenbezogener Daten und Schutz vor Diskriminierung sowie Freizügigkeit ohne Grenzkontrollen in den meisten EU-Ländern.
Wer hat in Deutschland Anspruch auf Sozialleistungen?
Personen, die nicht erwerbsfähig und hilfebedürftig sind, sowie bedürftige Personen über 65 Jahre haben in Deutschland einen gesetzlichen Anspruch auf Sozialhilfe. Seit Einführung der Hartz IV-Gesetze am 1. Januar 2005 wird grundsätzlich zwischen erwerbsfähigen und nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen unterschieden.
Wann kann EU Bürger Anspruch auf Hartz 4?
Dem hat die Bundesregierung mit Gesetzgebung Ende 2016 einen strengen Riegel vorgeschoben. Seitdem bekommen arbeitsuchende Unionsbürger frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe. Das geht weit über den vom Bundessozialgericht festgelegten Zeitraum von sechs Monaten hinaus – mit drastischen Folgen.
Ist die Frage nach der Behandlung von Flüchtlingen in der EU entscheidend?
Bei der Frage nach der Behandlung von Flüchtlingen, die auf die Bearbeitung ihres Asylantrags warten, ist die unterschiedliche Auslegung von EU-Recht durch die Mitgliedsstaaten entscheidend.
Wie lange dürfen Asylsuchende frei in Deutschland bleiben?
Im Normalfall dürfen sich Asylsuchende nach drei Monaten frei in Deutschland bewegen. Diese Regelung ist lockerer als die Residenzpflicht, die Anfang 2015 weitestgehend aufgehoben wurde. Der Wohnort für Asylsuchende wird aber weiterhin von den Behörden festgelegt. 12. Asylantrag stellen
Was ist die Unterbringung der Flüchtlinge in Deutschland?
Die Unterbringung der Flüchtlinge ist unterschiedlich: Eine eigene Wohnung, ein Bett in einem Lager oder ein Zimmer in einem Hostel. Für Deutschland ist es im Rahmen der geltenden Regeln schwierig, für alle Menschen eine Unterkunft bereitzustellen. Das lockt auch dubiose Vermieter an.
Wie kommunizieren Asylsuchende mit anderen Flüchtlingen?
Mit ihren Familien und Freunden kommunizieren Asylsuchende vor allem online über das Handy, weil das viel günstiger als über Telefonleitungen ist. In Deutschland macht es die Rechtslage fast unmöglich, freies WLAN für andere Menschen anzubieten. Deshalb gibt es selten Internet in den Unterkünften für Flüchtlinge.