Wie lange dauert die Priorität einer Patentanmeldung in Indien?
Ja, Sie können bei Einreichung einer Patentanmeldung in Indien eine Priorität in Anspruch nehmen. Eine beglaubigte Abschrift der Prioritätsunterlage ist innerhalb von drei Monaten nach dem Anmeldetag einzureichen. Die Prioritätsfrist beträgt vom Zeitpunkt der frühesten beanspruchten Priorität an 12 Monate.
Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es in Indien?
Falls Sie Ihre Frage hier nicht finden konnten, kontaktieren Sie uns bitte über das Formular. Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es in Indien? In Indien gibt es Patente, Zusatzpatente, Geschmacksmuster und Marken. Anmeldungen für diese Schutzrechte können beim indischen Patentamt eingereicht werden.
Wann kann man in Indien die Wiederherstellung beantragen?
In Indien können Patentinhaber – wenn die Jahresgebühren versehentlich nicht entrichtet wurden – innerhalb von 18 Monaten nach dem Tag, an dem das Patent erloschen ist, unter Entrichtung einer Zuschlagsgebühr die Wiederherstellung beantragen.
Wie lange dauert die Prioritätsfrist in Indien?
Die Prioritätsfrist beträgt vom Zeitpunkt der frühesten beanspruchten Priorität an 12 Monate. Sie können auch mehrere Prioritäten in Anspruch nehmen. Die Inanspruchnahme einer inneren Priorität (auf der Grundlage einer früher in Indien eingereichten Anmeldung) ist ebenfalls möglich.
Welche Schutzrechte gibt es in Indien?
In Indien gibt es Patente, Zusatzpatente, Geschmacksmuster und Marken. Anmeldungen für diese Schutzrechte können beim indischen Patentamt eingereicht werden. Falls Sie eine ausführlichere Antwort brauchen, senden Sie uns Ihre Frage bitte über das Kontaktformular.
Was sind die offiziellen anmeldesprachen in Indien?
Die offiziellen Anmeldesprachen in Indien sind Englisch und Hindi. Für PCT-Anmeldungen, die nicht in Englisch eingereicht oder veröffentlicht werden, ist innerhalb der 31-Monatsfrist eine englische Übersetzung einzureichen.