Wie lange dauert ein Eilverfahren beim Arbeitsgericht?
Nach Eingang der Klage bestimmt das Arbeitsgericht einen Termin zur Güteverhandlung, lädt die Parteien und stellt der oder dem Beklagten die Klage zu. Die Güteverhandlung findet in der Regel etwa zwei bis drei Wochen nach Eingang der Klage statt. Sie wird vor der/dem Vorsitzenden allein durchgeführt (§ 54 ArbGG).
Wie lange dauert ein Eilverfahren Arbeitsgericht?
Gerichtliche Prozesse dauern oft aufgrund der komplexen Sachverhalte und der Überlastung der Gerichte sehr, sehr lange. Bis einmal eine Entscheidung gefällt ist, vergehen oft Monate und Jahre.
Was ist zuständig für eine einstweilige Verfügung?
Um eine einstweilige Verfügung zu beantragen, müssen Sie einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Gericht einreichen. Örtlich zuständig für den Erlass der einstweiligen Verfügung ist das Gericht der Hauptsache ( § 937ZPO ), also desjenigen Gerichtes, welches auch für die Hauptsache zuständig wäre.
Ist der Antrag gegen die einstweilige Verfügung erforderlich?
Verstößt der Antragsgegner gegen die einstweilige Verfügung, ist es erforderlich, den Verstoß bei der Polizei anzuzeigen sowie beim zuständigen Gericht. Das Gericht kann einen Antrag auf Zwangsmittel stellen. Diese beinhalten eine Strafe in Form von Zwangsgeld oder Zwangshaft.
Kann man eine einstweilige Verfügung ohne weitere Anlagen anfordern?
Manche Gerichte lassen es ausreichen, dass die einstweilige Verfügung ohne weitere Anlagen ergeht, Sie selbst also keine genaue Kenntnis vom Sachverhalt erhalten. Schon hier können wir Ihnen helfen, indem wir bei Gericht die erforderlichen Akten anfordern, um Ihren Fall umfassend würdigen zu können.
Was ist die einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht?
Im Wettbewerbsrecht ist die einstweilige Verfügung neben der Abmahnung das am häufigsten vorkommende Rechtsinstitut. Sie dient der schnellen, wenn auch vorläufigen, Regelung eines Rechtsstreits.