Wie lange gelten medizinische Patente?
Patentschutz für Arzneimittel und Analogpräparate Für ein neu entwickeltes Arzneimittel kann ein pharmazeutischer Hersteller in Deutschland 20 Jahre lang Patentschutz beantragen und exklusiv vermarkten.
Wie lange gelten Patente für Medikamente?
Wenn ein neues Medikament den Markt erreicht, sind von den eigentlich 20 Jahren Patentschutz (und einem in der EU möglichen Zuschlag von noch einmal bis zu fünf Jahren Marktexklusivität) viele Jahre ungenutzt verstrichen; denn der Wirkstoff musste schon früh im F&E-Prozess patentiert werden, um geschützt zu sein.
Kann der Patentinhaber Beschwerde gegen den Beschluss einlegen?
Im Fall des Widerrufs eines Patents kann der Patentinhaber Beschwerde gegen den Beschluss einlegen und das Verfahren vor dem Bundespatentgericht weiterverfolgen. Wird das Patent andererseits beschränkt oder ganz aufrechterhalten, so steht dem Einsprechenden der Beschwerdeweg beim Bundespatentgericht offen.
Was ist die Beschreibung einer Patentanmeldung?
Ein wesentlicher Bestandteil der Patentanmeldung ist die Beschreibung der Erfindung. Die Beschreibung sollte beginnen mit: der Bezeichnung der Erfindung, die Sie im Antragsformular benutzt haben, und. Angaben, zu welchem technischen Gebiet sie gehört. Die Beschreibung soll konkret darstellen und enthalten:
Ist es möglich ein europäisches Patent zu erhalten?
Im Gegensatz zu den Möglichkeiten bei Markenanmeldungen, besteht zurzeit noch keine Möglichkeit, ein einzelnes und einheitliches Patent für die EU zu erhalten. Vielmehr entsteht auch bei der Erteilung eines Europäischen Patents ein Bündel nationaler Patente.
Wie erhält man einen Patentschutz?
Patentschutz erhält man auf Basis einer Patentanmeldung. Der Umfang des Patentschutzes bestimmt sich dabei aus den Patentansprüchen, teilweise unter Rückgriff auf die Beschreibung des erteilten Patents. Somit kommt den Patentansprüchen große Bedeutung für den Umfang des Patentschutzes und seiner Durchsetzung zu.