Wie lasse ich mir einen Namen schützen?
Einen deutschlandweiten Schutz Ihres Firmennamens erhalten Sie, wenn Sie diesen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarke eintragen lassen. Nach der Registrierung darf der Name für die registrierten Waren und Dienstleistungen in Deutschland nur von Ihnen benutzt werden.
Was kostet es einen Künstlernamen eintragen zu lassen?
Um in Personalausweis oder Reisepass einen Künstlernamen eintragen zu lassen, fallen keine Kosten an – es fallen lediglich Kosten für die Neuausstellung des betreffenden Ausweisdokuments an. Bei einem Personalausweis belaufen sich die Kosten – je nach Alter des Antragstellers – auf 22,80 € bzw. 28,80 €.
Was ist die Internationale Patentklassifikation?
Die Internationale Patentklassifikation (offiziell: International Patent Classification, abgekürzt IPC) ist ein Hilfsmittel für die Patentrecherche. Mit ihr werden seit 1975 die technischen Inhalte von Patenten weltweit einheitlich klassifiziert. Verwendet wird die IPC von den Patentämtern in mehr als 100…
Wie lange müssen die Patentansprüche eingereicht werden?
Die technische Beschreibung, die Patentansprüche und ggfs. die Zeichnungen müssen mit der Anmeldung eingereicht werden. Die Zusammenfassung und die Erfinderbenennung können auch noch innerhalb von 15 Monaten ab dem Anmeldetag nachgereicht werden.
Welche Hilfestellung gibt es für den Patentantrag?
Für Ihren Antrag verwenden Sie bitte das Formular „Antrag auf Erteilung eines Patents (P 2007)“. Hilfestellung für den Patentantrag gibt unser „Merkblatt für Patentanmelder“.
Was ist das vollständige IPC-Symbol?
Das vollständige IPC-Symbol, ein Code aus Buchstaben und Ziffern, wird auch als IPC-Notation bezeichnet. Die IPC-Notation wird auf veröffentlichten Patentanmeldungen und erteilten Patenten angegeben und wird mit dem INID -Code 51 gekennzeichnet.