Wie reagieren Bürgerinitiativen auf das Problem?
Denn durch die Bürgerinitiative wird die Öffentlichkeit auf das Problem aufmerksam und es entwickeln sich Mehrheiten für oder gegen ein Gesetz oder eine Entscheidung. Oft sind Politiker dann gezwungen zu handeln, wollen sie wieder gewählt werden.
Welche Bürgerinitiativen gibt es in der Bundesrepublik Deutschland?
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es tausende von Bürgerinitiativen – und in der Vergangenheit haben viele von ihnen die politische Diskussion und manchmal auch konkrete Entscheidungen beeinflusst; z.B. in der Anti-Atomkraft-Bewegung oder im Umweltschutz. Bürgerbegehren sind Formen einer direkten Demokratie.
Was sind Bürgerbegehren in den Kommunen?
Bürgerbegehren sind Formen einer direkten Demokratie. In den Kommunen – also auf Gemeinde- und Landkreisebene – heißt eine direkte Abstimmung durch das Volk Bürgerentscheid. Ist das ein guter Kompromiss?
Was sind Bürgerbegehren und Bürgerentscheid?
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Bürgerbegehren sind Formen einer direkten Demokratie. In den Kommunen – also auf Gemeinde- und Landkreisebene – heißt eine direkte Abstimmung durch das Volk Bürgerentscheid.
Was ist eine Bürgerinitiative?
Der Begriff Bürgerinitiative bezeichnet einen oft zeitlich und thematisch begrenzten, freiwilligen Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, um in der Regel für ein bestimmtes politisches, ökologisches oder soziales Anliegen einzutreten.
Was empfiehlt sich für die Gründung einer Bürgerinitiative?
JuraForum.de-Tipp: Obwohl für die Gründung einer Bürgerinitiative keine bestimmte Form notwendig ist, empfiehlt es ist, ein Gründungsprotokoll zu verfassen, in dem die Ziele und Aufgaben der Initiative festgehalten werden.
Welche Bürgerrechte gelten für alle Menschen?
Menschenrechte gelten für alle Menschen. Bürgerrechte gelten nur für die Bürger und Bürgerinnen eines Staates. Sie gelten nicht für die Ausländer in dem Staat. Die Versammlungsfreiheit ist zum Beispiel ein Bürgerrecht. Jeder Bürger und jede Bürgerin hat das Recht zu demonstrieren.