Wie setzt sich die Patentanmeldung zusammen?
Die Patentanmeldung setzt sich dabei aus folgenden Bestandteilen zusammen: Antragsformblatt für die Erteilung eines Patents. Bei dem Erteilungsantrag für ein Patent handelt es sich um ein Antragsformblatt, welches vom DPMA herausgegeben wird. Beschreibung der Erfindung.
Ist die Beantragung eines Patents möglich?
Vor der Beantragung eines Patents sollte online überprüft werden, ob eine Idee schon einmal eingereicht wurde oder bereits ein Patent vorliegt. Das ist möglich auf der Homepage des Europäischen Patentamts. Gibt es keine Treffer, ist die erste Hürde genommen.
Was ist ein Patent für eine Erfindung?
Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine Erfindung. In Deutschland sichert es seinem Inhaber bis zu 20 Jahre lang das Recht der exklusiven Nutzung zu. Nutzt eine dritte Person die Erfindung unerlaubt, kann der Inhaber ihr dies untersagen.
Was ist die Schutzdauer für eine Patentanmeldung?
Wenn Sie diese Methode für Ihre Idee nutzen möchten, können Sie bei der Patentanmeldung eine so genannte Abzweigung wählen. So haben Sie die Gewissheit, dass Ihnen niemand zuvor kommt und die gewerblichen Schutzrechte für Ihre Erfindung für sich beanspruchen kann. Die Schutzdauer für Patente beträgt 20 Jahre.
Was ist das Schutzrecht des deutschen Patents?
Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen patente („Bestallungsbrief, Gewerbeschein“) entlehnt.
Was sind die beiden Arten von Patenten?
Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten, nämlich das utility patent und das design patent. Das utility patent ist ein Schutzrecht auf eine technische Erfindung, das design patent, im Englischen manchmal nur als design angesprochen, hingegen ein Schutzrecht auf Formen und Muster – eben auf ein Design.
Ist ein Patent nur für ein bestimmtes Land oder Gebiet gültig?
Ein Patent ist immer nur für ein bestimmtes Land oder Gebiet gültig. Ein flächendeckender Schutz erfordert also die Anmeldung des Patents in mehreren Ländern. Gerade international agierende Firmen sollten verstärkten Wert darauf legen, ein Patent für alle relevanten und potenziell angedachten Absatzgebiete der Erfindung anzumelden.