Wie soll die Steuerlast der Verbrauchsteuer erhoben werden?
Zwar soll die Steuerlast der Verbrauchsteuer grundsätzlich den Verbraucher treffen, aus Gründen der Vereinfachung der Steuerverwaltung werden Verbrauchsteuern in der Regel jedoch beim Handel oder beim Hersteller der Waren erhoben. Hersteller und Handel haben dann die Möglichkeit, die Steuern über den Preis der Ware an die Verbraucher weiterzugeben.
Was sind die Verbrauchssteuern in Deutschland?
Zu den Verbrauchssteuern im weiteren Sinn gehören auch die Aufwandsteuern, wie zum Beispiel die Hundesteuer oder die Kfz-Steuer (Was sich 2010 bei der Kfz-Steuer ändert). Die früher in Deutschland erhobenen speziellen Verbrauchssteuern auf Salz, Zucker, Tee und Leuchtmittel wurden bereits 1993 abgeschafft.
Wie kann eine Verbrauchsteuer erstattet werden?
Eine im Steuergebiet der Bundesrepublik auf Waren entrichtete Verbrauchsteuer kann erstattet werden, wenn diese Waren in ein anderes Mitgliedsland der EU weiterbefördert werden. Wenn beispielsweise ein Importeur Whiskey aus den USA importiert, muss er bei der Einfuhr die Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchssteuer auf diesen Whiskey bezahlen.
Wie setzt der Gesetzgeber die Verbrauchssteuer an?
Die Erhebung von Verbrauchssteuern setzt in der Praxis fast immer beim Hersteller oder Lieferanten an. Der Gesetzgeber unterstellt hierbei, dass mit der Verbrauchssteuer die gesamte Steuerbelastung auf den Verbraucher abgewälzt wird.
Was sind die örtlichen Verbrauchsteuern?
Die örtlichen Verbrauchsteuern stehen in der Gesetzgebungskompetenz der Länder, ihr Ertrag steht den Gemeinden und ggf. den Gemeindeverbänden zu ( Art. 106 Abs. 6 GG). Die Umsatzsteuer steht nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Schnittpunkt zwischen Verbrauch- und Verkehrsteuern.
Was sind die besonderen Verbrauchsteuern?
Die sogenannten besonderen Verbrauchsteuern zählen zu den indirekten Steuern. Verbrauchsteuern werden für den Verbrauch oder Gebrauch einzelner vom Gesetzgeber bestimmter Waren erhoben. Die Verbrauchssteuer muss vom Endverbraucher einer Ware bezahlt werden und belastet damit die Verwendung von Einkommen und Vermögen der Verbraucher.