Wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern?
So sagt § 157 BGB aus, dass Verträge so auszulegen sind, wie Treu und Glauben es mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern. § 242 BGB bestimmt, dass der Schuldner verpflichtet ist, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben es mit Rücksicht auf die Verkehrssitte erfordern.
Wann verstößt man gegen Treu und Glauben?
Das FA verstößt daher gegen den Grundsatz von Treu und Glauben, wenn es zunächst aufgrund einer einvernehmlichen Beendigung eines Finanzrechtsstreits den angefochtenen Steuerbescheid zwar aufhebt, im Anschluss daran aber erneut einen inhaltsgleichen Verwaltungsakt erlässt: In diesem Fall liegt ein Verstoß gegen das …
Was bedeutet Verarbeitung nach Treu und Glauben?
„Die Datenverarbeitung nach Treu und Glauben setzt voraus, daß die betroffenen Personen in der Lage sind, das Vorhandensein einer Verarbeitung zu erfahren und ordnungsgemäß und umfassend über die Bedingungen der Erhebung informiert zu werden, wenn Daten bei ihnen erhoben werden.“
Wann 242 BGB?
§ 242 Leistung nach Treu und Glauben. Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.
Was bedeutet Treuwidriges verhalten?
Unzulässige Rechtsausübung bezeichnet im deutschen Zivilrecht die rechtsmissbräuchliche Geltendmachung eines Rechtes, das der Gläubiger durch gesetzes-, vertrags- oder sonst treuwidriges Verhalten entweder erworben hat oder entsprechend einem derartigen Verhalten durchzusetzen beabsichtigt.
Was besagt der Grundsatz von Treu und Glauben?
Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet ein loyales und vertrauenswürdiges Verhalten im Rechtsverkehr. Für den Bereich des öffentlichen Rechts bedeutet er, dass die Verwaltungsbehörden und die Privaten in ihren Rechtsbeziehungen gegenseitig aufeinander Rücksicht zu nehmen haben.
Was bedeutet das Wort Treuwidrig?
Eine Kündigung kann treuwidrig sein und damit gegen Treu und Glauben verstoßen. Eine treuwidrige Kündigung liegt insbesondere dann vor, wenn sie auf einer Auswahlentscheidung des Arbeitgebers beruht, die jede soziale Rücksichtnahme vermissen lässt (so das Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.1
Was bedeutet Schutz des redlichen Geschäftsverkehrs?
Treu und Glaube bzw. Schutz des redlichen Geschäftsverkehrs: § 242 BGB: “Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rück- sicht auf die Verkehrssitte es erfordern. “
Was hat der Begriff Kredit mit Treu und Glauben zu tun?
Unter Kredit (abgeleitet von lateinisch credere „glauben, vertrauen“ und lateinisch creditum „das auf Treu und Glauben Anvertraute“; englisch credit oder englisch loan = Leihe) versteht man allgemein die Übereignung von Bargeld (Banknoten, Münzen), Buchgeld oder vertretbaren Sachen vom Kreditgeber zwecks befristeter …