Wie viele Anspruchsgrundlagen sind im Bereicherungsrecht zu unterscheiden?
Die grundlegende Norm für das Bereicherungsrecht ist § 812 BGB. Die zwei wichtigsten Tatbestände im Bereicherungsrecht ist zum einen die Leistungskondiktion, § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alternative BGB sowie die Nichtleistungskondiktion § 812 Abs.
Wann ist man nicht mehr bereichert?
Eine Bereicherung liegt weiterhin vor, wenn zwar das ursprünglich Erlangte nicht mehr vorhanden ist, dennoch aber in Form von ersparter Aufwendungen, also Aufwendungen, die der Schuldner so oder so hätte tätigen müssen, vorliegt.
Ist Bereicherungsrecht Schuldrecht?
Das Bereicherungsrecht ist ein Teilgebiet des deutschen Zivilrechts, das die Rückabwicklung rechtsgrundloser Vermögensverschiebungen zum Gegenstand hat. Die ungerechtfertigte Bereicherung ist in den §§ 812 bis 822 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) als gesetzliches Schuldverhältnis geregelt.
Wann ist eine Leistung rechtsgrundlos?
Condictio indebiti, § 1431 ABGB Die Tatbestandsvoraussetzungen sind: Leistung: Der Entreicherte hat geleistet, also bewusst fremdes Vermögen vermehrt. Nichtschuld: Die Leistung erfolgte rechtsgrundlos (kein Vertrag).
Wann Entreichert?
Eine Entreicherung liegt nur dann vor, wenn sich das Erlangte oder ein Wertersatz nicht mehr im Vermögen des Bereicherten befinden und der Bereicherte durch die Weggabe des Erlangten sich auch keine Aufwendungen erspart hat. Am letzten Punkt scheitert in den meisten Fällen diese Einwendung.
Was ist ein Bereicherungsrechtlicher Anspruch?
Das Bereicherungsrecht ist ein Teilgebiet des deutschen Zivilrechts, das die Rückabwicklung rechtsgrundloser Vermögensverschiebungen zum Gegenstand hat. Das Bereicherungsrecht enthält eine Mehrzahl von Ansprüchen, die nach römischrechtlichem Vorbild als Kondiktionen bezeichnet werden.
Was bedeutet Bereicherungsrecht?
Was sind einseitige und Mehrseitige Rechtsgeschäfte?
I. Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte. Nach der Anzahl der für die Vornahme eines Rechtsgeschäfts seiner Art nach zwingend erforderlichen Willenserklärungen unterscheidet man zwischen einseitigen und mehrseitigen Rechtsgeschäften.
Was ist der Abstand zweier paralleler Seiten?
Der Abstand zweier paralleler Seiten heißt Höhe h des Parallelogramms. Jedes Parallelogramm besitzt zwei Höhen. Die Seite, zu der die Höhe senkrecht steht, heißt Grundseite g des Parallelogramms (Bild 4).
Was ist ein solches Rechtsgeschäft?
Ein solches Rechtsgeschäft nennt man deshalb auch „Verpflichtungsgeschäft“ oder „obligatorisches Geschäft“. Vom Lateinischen „obligatio“ = Verpflichtung. Dadurch entsteht ein Schuldverhältnis i.S.d. § 241. Durch Rechtsgeschäft kann man aber niemandem einseitig eine Leistungspflicht „aufs Auge drücken“.
Was kann man durch das Rechtsgeschäft verpflichten?
Oder anders ausgedrückt, aus der Sicht des Schuldners: Durch Rechtsgeschäft kann man sich zu einer Leistung verpflichten. Ein solches Rechtsgeschäft nennt man deshalb auch „Verpflichtungsgeschäft“ oder „obligatorisches Geschäft“. Vom Lateinischen „obligatio“ = Verpflichtung. Dadurch entsteht ein Schuldverhältnis i.S.d. § 241.