Wie viele Patentämter gibt es in Deutschland?
Aktuelle Statistiken: Patente
| 2019 | 2020 | |
|---|---|---|
| – veröffentlichte Erteilungen | 18 255 | 17 305 |
| Bestand am Jahresende | 131 987 | 132 336 |
| Einschließlich der mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland vom Europäischen Patentamt erteilten Patente waren am Jahresende 2020 insgesamt 834 584 Patente in Deutschland gültig. |
Was bedeutet Deutsches Reichspatent?
Deutsches Reichspatent (Abkürzung D.R.P.) Deutsches Reichspatentamt, heute Deutsches Patent- und Markenamt. Deutscher Rollenspielpreis.
Wer hat die meisten Patentanmeldungen?
Im Ranking der aktivsten Ursprungsländer lagen nur die USA (44.293 Patentanmeldungen) vor Deutschland mit knapp 26.000 Patentanmeldungen. Dahinter reihten sich Japan (21.841), China (13.432) und Frankreich (10.554) ein.
Wie viele angemeldete Patente gab es in Deutschland?
Im Jahr 2017 wurden hier aus Deutschland 33.425 Patente angemeldet. Unter den EPO-Mitgliedsstaaten stand Deutschland somit an erster Stelle, gefolgt von Frankreich und der Schweiz. Schaut man sich die nicht-europäischen Ursprungsländer an, so kamen die meisten angemeldeten Patente aus den USA.
Was sind die Gesetze für die deutschen Patentämter?
Durch jeweilige Gesetze ist heute allen wichtigen Patentämtern der Welt aufgegeben, ein Register zu den von ihnen verwalteten Patenten und Anmeldungen zu pflegen. Im deutschen Patentrecht ist ein Register in § 30 PatG gefordert. Im Europäischen Patentübereinkommen ist ein Patentregister in Art. 127 EPÜ gefordert.
Ist die Übernahme von Patenten kostenfrei?
Für die Inhaber der Patente (bzw. Anmeldungen) ist diese Übernahme in private Register in der Regel kostenfrei. In technisch ausgerichteten Datenbanken werden Formaldaten zu Patenten in der Regel nicht aktualisiert (etwa geänderter Inhaber, geänderter Status).
Wie lange dauert die Veröffentlichung einer Patentanmeldung?
In vielen Patentsystemen sind der Registereintrag und die Veröffentlichung einer Patentanmeldung miteinander gekoppelt. In vielen Systemen erfolgt die Veröffentlichung einer Patentanmeldung – und damit auch der Registereintrag – 18 Monate nach dem geltenden Zeitrang (Anmeldetag oder Prioritätsdatum).