Wie viele Petitionen gibt es auf der Bundestagsseite?
Das wird auf der Bundestagsseite in folgendem angenehmem Deutsch erläutert: „Der Petitionsausschuss empfiehlt im Ergebnis der parlamentarischen Prüfung, die Petition abzuschließen, weil dem Anliegen entsprochen worden ist.“ 2013 wurden 14 800 Petitionen eingereicht. Mehr als 1,6 Millionen Menschen sind auf der Seite registriert.
Wie viele Petitionen gibt es in Deutschland?
2013 wurden 14 800 Petitionen eingereicht. Mehr als 1,6 Millionen Menschen sind auf der Seite registriert. Damit ist es das größte Portal des Bundestags. Schön wäre es, wenn jeder Bürger in Deutschland dort mitmachen würde. Dies würde unsere Demokratie lebendiger machen und das politische Bewusstsein gerade auch in der jungen Bevölkerung stärken.
Wie kann man den Petitionsausschuss einsehen?
Auf der Seite des deutschen Bundestages findet man schnell den Petitionsausschuss. Hier kann man alle derzeit laufenden Petitionen einsehen, auch die abgeschlossenen, man kann mitzeichnen, kommentieren oder selbst eine erstellen. Das Mitzeichnen ist sehr simpel, dafür muss man sich nur auf der Seite anmelden.
Kann man eine Petition ohne Veröffentlichung einreichen?
Bei der Anmeldung zuvor muss man seine Daten angeben, um Missbrauch zu verhindern, das Profil kann öffentlich aber anonym bleiben. Wenn man eine Petition einreichen will gibt es zwei Möglichkeiten. Die Petition ohne Veröffentlichung richtet sich eher an persönliche Belange und Wünsche.
Was ist der Unterschied zur Petition?
Der Unterschied zur Petition besteht darin, dass eine Petition meist von einer Einzelperson initiiert wird und es keine Garantie zur Umsetzung gibt. Das ist beim Volksentscheid anders. Dieser ist bindend. Ein gutes Beispiel ist Stuttgart21. Hier entschied sich Baden-Württemberg für die Weiterverfolgung des Projekts.
Hat der Bundestag einen Petitionsausschuss?
Der Bundestag besitzt einen Petitionsausschuss, der sich mit allen eingereichten Petitionen befasst. Dieser setzt sich aus Abgeordneten aller Fraktionen zusammen. Den derzeitigen Vorsitz hat Kersten Steinke von den Linken. Auf der Seite des deutschen Bundestages findet man schnell den Petitionsausschuss.