Wie viele Tage sind unverzüglich?
Unverzüglich bedeutet nach § 121 Absatz 1 Satz 1 BGB „ohne schuldhaftes Zögern“. Dem Handelnden steht dabei nach gängiger Rechtsauffassung eine angemessene Überlegungsfrist zu. Als Obergrenze für ein unverzügliches Handeln wird durch die Rechtsprechung in der Regel ein Zeitraum von zwei Wochen angesehen.
Was bedeutet unverzüglich überweisen?
Unverzüglich bedeutet juristisch „ohne schuldhaftes Zögern“ (vgl. § 121 Abs. 1 S.
Welche Frist bedeutet umgehend?
BGH: “umgehend” reicht für Fristsetzung aus 1 S. 1 BGB ist als Fristsetzung das Wort “umgehend” durchaus ausreichend. Denn, so der BGH, eine Frist ist ein bestimmter oder bestimmbarer Zeitraum. Die Angabe eines bestimmten (End-) Termins sei dagegen nicht erforderlich.
Bis wann müssen Überweisungen gutgeschrieben sein?
Dabei gilt eine Annahmefrist, die zumeist zwischen 14 und 18 Uhr ist. Wenn Sie vor Ablauf der Annahmefrist Ihre Überweisung im Online-Banking auf den Weg bringen, wird ihre Überweisung noch am gleichen Tag bearbeitet und das Geld ist spätestens am nächsten Werktag beim Empfänger.
Wie schnell muss ich einen Unfall bei der Versicherung melden?
Der Schaden am eigenen Auto wird immer dann von der gegnerischen Haftpflichtversicherung bezahlt, wenn die Schuld beim Unfallgegner liegt. Bei den meisten Versicherungen muss nach einem Kfz-Unfall die Schadensmeldung binnen einer Frist von ein bis zwei Wochen eingehen.
Was bedeutet Unverzüglichkeit?
Beispiele für Unverzüglichkeit Unverzüglich bedeutet juristisch „ohne schuldhaftes Zögern“ (vgl. § 121 Abs. 1 S. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches). Allerdings gilt dieser unbestimmte Rechtsbegriff für das gesamte deutsche Recht, wird dabei jedoch jeweils von den etwaigen Umständen des Einzelfalls abhängig gemacht.
Was ist die Frist für ein unverzügliches Handeln?
Als Obergrenze für ein unverzügliches Handeln wird durch die Rechtsprechung in der Regel ein Zeitraum von zwei Wochen angesehen. Bei einem Totalschaden einer Produktionsmaschine hat der BGH die Mängelrügefrist nach § 377 Abs. 1 HGB von 7 Wochen als rechtzeitig eingestuft.
Was ist die Obergrenze für unverzügliches Handeln?
VII ZR 17/07 = NJW 2008, 985 Rn. 18). Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht jedoch einen Zeitraum von zwei Wochen als Obergrenze für ein unverzügliches Handeln als angemessen (BGH mit Urteil vom 25.02.1971, Az.: VII ZR 181/69 = NJW 1971, 891).