Wie werden Rechtsgeschäfte abgeschlossen?
Ein einseitiges Rechtsgeschäft kommt durch eine darauf gerichtete und als solche wirksame Willenserklärung zustande. Eine Willenserklärung ist wirksam, wenn sie abgegeben wurde, wenn sie bei Empfangsbedürftigkeit auch zugegangen ist und wenn keine Gründe vorliegen, die eine Willenserklärung nichtig machen.
In welcher Form können Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden?
Grundsätzlich können Rechtsgeschäfte formlos bzw. in jeder beliebigen Form abgeschlossen werden. Dieser Grundsatz der Formfreiheit, der eine Folge der sog. Privatautonomie ist, dient der Erleichterung des Rechtsverkehrs.
Welche Arten von Rechtsgeschäften können unterschieden werden?
Nach Art und Systematik lassen sich die Rechtsgeschäfte wie folgt einteilen:
- Einseitige Rechtsgeschäfte. Empfangsbedürftige Willenserklärungen. Anfechtung (§ 119 BGB),
- Zweiseitige Rechtsgeschäfte (Vertrag) Einseitig verpflichtend. Schenkung (§ 516 BGB),
- Mehrseitige Rechtsgeschäfte. Gesellschaftsvertrag (§ 705 BGB).
Welche Arten von Rechtsgeschäften sind als Mehrseitig zu betrachten?
Ein- und mehrseitige Rechtsgeschäfte
- Einseitige Rechtsgeschäfte bestehen nur aus einer Willenserklärung (z.B. Testament, Kündigung oder Auslobung).
- Mehrseitige Rechtsgeschäfte bestehen regelmäßig aus mindestens zwei Willenserklärungen.
Wie kann ein Rechtsgeschäft zustande kommen?
Rechtgeschäfte kommen durch die Abgabe von Willenserklärungen zustande. Einseitige Rechtsgeschäfte bedürfen nur einer Willenserklärung. Zweiseitige Rechtsgeschäfte bedürfen zwei oder mehrere Willenserklärungen, die überein- stimmen müssen (z.B. Verträge, die Mietvertrag, Arbeitsvertrag, Kaufvertrag, etc.).
Sind abgeschlossene Rechtsgeschäfte immer gültig?
Abgeschlossene Rechtsgeschäfte sind nicht immer gültig: nichtig d.h. sie sind von vornherein ungültig. anfechtbar d.h. sie haben solange Gültigkeit, bis sie angefochten werden. Mit der Anfechtung werden die Rechtsgeschäfte nichtig.
Sind grundsätzlich alle Rechtsgeschäfte unter Beachtung einer bestimmten Form abzuschließen?
Nur in den gesetzlich ausdrücklich angeordneten Fällen muss eine besondere Form – wie zum Beispiel die Text- oder Schriftform – eingehalten werden. So zum Beispiel beim Kauf eines Hauses: Hier können Sie den Kauf nicht einfach mündlich vereinbaren, denn der Immobilienvertrag bedarf der notariellen Beurkundung.
Welche drei Arten von unwirksamen Rechtsgeschäften lassen sich unterscheiden?
Die Nichtigkeit eines Vertrags kann aber auch aus seinem Inhalt herrühren. So sind Scheingeschäfte (§ 117 BGB), Scherzgeschäfte (§ 118 BGB), sittenwidrige oder wucherische Verträge (§ 138 BGB) unheilbar nichtig.
Was braucht man für ein Rechtsgeschäft?
Bei einseitigen Rechtsgeschäften ist nur eine Willenserklärung nötig, damit das Rechtsgeschäft wirksam wird. Bei zweiseitigen Rechtsgeschäften sind zwei Willenserklärungen nötig, um ein gültiges Rechtsgeschäft zu schließen. Diese Willenserklärungen müssen vollständig deckungsgleich sein.