Wie wird der Rechtsbegriff definiert?
Rechtsbegriff ist in der Rechtswissenschaft ein Lexem, ein für rechtliche Zwecke definierter Begriff, der einen mehr oder weniger präzisen und eindeutigen gesetzlichen Inhalt besitzt.
Hat der Gesetzgeber den Begriff des Anspruchs legal definiert?
Ein Anspruch ist gem. der Legaldefinition in § 194 Absatz 1 BGB ein Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen.
Warum gibt es bestimmte und unbestimmte Rechtsbegriffe?
Grund für das Vorhandensein unbestimmter Rechtbegriffe ist, dass der Gesetzgeber nicht jeden regelungsbedürftigen Sachverhalt vorhersehen und bestimmen kann. Viele Paragraphen und gesetzliche Regelungen gewähren daher dem Rechtsanwender eine gewisse Flexibilität bei der Anwendung der Norm.
Was darf ein Gericht bei einem Beurteilungsspielraum überprüfen?
Gerichte können beim Vorliegen von Beurteilungsspielräumen nur prüfen, ob Beurteilungsfehler vorliegen. Dazu gehören: Eine nachvollziehbare Begründung ist nicht vorhanden. Das Gericht ist jedoch auf die Begründung angewiesen, um Beurteilungsfehler festzustellen.
Was sind bestimmte Rechtsbegriffe?
Bestimmte Rechtsbegriffe [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Sind Begriffe inhaltlich eindeutig definiert, handelt es sich um bestimmte Rechtsbegriffe. Die Eindeutigkeit ergibt sich, wenn sie mit den Sinnen wahrnehmbar sind („ vorgelesen, von den Parteien genehmigt und in Anwesenheit des Notars eigenhändig unterzeichnet“;
Warum tragen unbestimmte Rechtsbegriffe zur Rechtssicherheit bei?
Unbestimmte Rechtsbegriffe tragen nicht zur Rechtssicherheit bei, solange ihre Ausfüllung durch Rechtsprechung und Literatur noch nicht fortgeschritten ist und damit Unklarheiten im Rechtsverkehr entstehen können, ob ein bestimmter Sachverhalt von einem unbestimmten Rechtsbegriff erfasst wird oder nicht.
Welche Rechtsbegriffe sind auslegungsbedürftig?
Rechtsbegriffe – insbesondere unbestimmte Rechtsbegriffe – sind in der Regel auslegungsbedürftig. Gerade bei der Anwendung von Normen mit unbestimmten Rechtsbegriffen kommt es oftmals auf eine differenzierte Auslegung an, da die Norm der Verwaltung eine Handlungsrichtung vorgibt, ohne dieses Handeln dabei konkret zu bestimmen.
Was gehören zu den bestimmten Rechtsbegriffen?
Zu den bestimmten Rechtsbegriffen gehören auch die abschließenden Aufzählungen (Enumerationsprinzip). Nur die abschließenden Aufzählungen gehören zu den bestimmten Rechtsbegriffen; nicht abschließende Aufzählungen sind dagegen unbestimmte Rechtsbegriffe.