Wie wird Pönale berechnet?
Pönale – Beispiel März 2005 zu erfolgen. Für jeden Tag, um den diese Frist überschritten wird, erhält der Auftraggeber ein Pönale von 2 % der Auftragssumme (exkl. USt). Samstage und Sonntage zählen wie Werktage.
Wann Konventionalstrafe?
Eine Konventionalstrafe ist zu leisten, wenn ein Unternehmen vertraglich zugesagte Verpflichtungen ungenügend oder gar nicht erfüllt. Die Konventionalstrafe wird auch Vertragsstrafe genannt.
Welche Strafe bei Vertragsbruch?
Die genaue Höhe der Vertragsstrafe bemisst sich häufig daran, welches Verhalten zum Vertragsbruch geführt hat. Das bedeutet: Die Vertragsstrafe beläuft sich auf die Höhe des Entgelts, dass er in der Zeit bekommen hätte, bis die Kündigungsfrist abgelaufen wäre.
Wie hoch darf Pönale sein?
Die Höhe der Vertragsstrafe muss sowohl in der Gesamthöhe als auch bezogen auf den einzelnen Tag beschränkt sein. Als Leitlinie gilt, dass Vertragsstrafen von 0,2 % der Auftragssumme pro Arbeitstag des Verzugs und maximal 5 % der Auftragssumme wirksam sind.
Was ist verzugsentschädigung?
Sie gibt dem Einkäufer eine Motivationshilfe für den Lieferanten in die Hand, damit dieser den Vertrag ordnungsgemäß erfüllt – zum Beispiel pünktlich zum vereinbarten Termin liefert. Lieferanten benutzen gerne den Begriff „Verzugsentschädigung“, um so die gesetzliche Regelung zu unterlaufen.
Wann ist eine Vertragsstrafe sittenwidrig?
Eine Vertragsstrafe sei nur dann nach § 307 Abs. 1 BGB unwirksam, wenn sie bereits auf den ersten Blick außer Verhältnis zu dem mit der Vertragsstrafe sanktionierten Verstoß und den Gefahren steht, die mit möglichen zukünftigen Verstößen für den Unterlassungsgläubiger verbunden sind.
Warum Konventionalstrafe?
Der Vorteil der Konventionalstrafe ist, dass der Schadenersatz pauschal – ohne Nachweis des eingetretenen Schadens – und anstelle des erlittenen Nachteils zu ersetzen ist. Die Konventionalstrafe sollte eher zu hoch als zu niedrig angesetzt werden, denn sie kann nachträglich gemäßigt werden.