Wieso wird ein Vertrag abgelehnt?
Gängige Gründe dafür, dass ein Vertrag nicht zustande kommt: Du bist jünger als 18 Jahre, bei einigen Verträgen muss man sogar 21 Jahre alt sein. Du hast negative Schufa-Einträge, zum Beispiel durch Zahlungsausfälle in der Vergangenheit. Du bestellst sehr viel im Internet, schickst es aber oft wieder zurück.
Was ist eine Bonitätsprüfung Handy?
Bonität wird hauptsächlich mit Krediten in Verbindung gebracht, ist aber auch für den Abschluss eines Handyvertrages von Bedeutung. Deine Bonität kann darüber bestimmen, ob Du einen Handyvertrag abschließen kannst oder nicht. Eine schlechte Bonität kann bedeuten, dass Du möglicherweise erst keinen Vertrag bekommst.
Was ist ein Genehmigungsverfahren?
Im Genehmigungsverfahren bzw. Baugenehmigungsverfahren wird die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften überprüft. Um die Einhaltung aller Vorschriften muss sich der Bauherr kümmern. Er trägt die Verantwortung für die Ordnung des Bauvorhabens.
Warum kann man genehmigungsbedürftige Verträge nicht in Verzug geraten?
Deswegen können die Parteien eines genehmigungsbedürftigen Vertrages auch nicht in Verzug geraten, solange keine Genehmigung erteilt wurde. Wer allerdings schuldhaft die Herbeiführung der Genehmigung gefährdet oder verhindert, haftet unter Umständen nach den Grundsätzen der culpa in contrahendo auf Schadensersatz.
Wie ist das Genehmigungsverfahren geregelt?
Das Genehmigungsverfahren bzw. Baugenehmigungsverfahren ist in einigen Details in den Ländern unterschiedlich geregelt. Erkundigen Sie sich deswegen immer im voraus bei Ihrer zuständigen Baubehörde. Durch die Baugenehmigung erhält der Bauherr das Recht sein Grundstück zu bebauen, zu verändern oder anderweitig zu nutzen.
Was sind die Genehmigungsvorbehalte?
Die Genehmigungsvorbehalte finden sich in folgenden Vorschriften (insbes. des BGB): Überlassung von Gegenständen an den Betreuten: § 1824 (soweit deren Verkauf genehmigungspflichtig wäre) Bei Schenkungen: § 1908 (Ausstattung aus dem Vermögen).