Wird das Internet zensiert?
Das Land hat derzeit etwa 300 Millionen Internet-Nutzer. Die Regierung zensiert das Internet mit einem Mix aus Zensur-Technik (wie Filter), Ausspähung und Einschüchterung der Anwender und Forderungen an ausländische Internet-Unternehmen.
Was ist die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt?
Wie die Studien zeigen, fühlen manche, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird – und wenn nicht von außen, dann aus dem Inneren derer, die es nicht mehr wagen, zu bestimmten Themen ihre Meinung zu äußern. Aber das Grundgesetz gibt niemandem das Recht, seine Meinung ohne Gegenstimmen verbreiten zu dürfen.
Welche Grenzen gibt es bei der Meinungsfreiheit?
Der Staat darf die Meinungsfreiheit grundsätzlich nicht einschränken. Er darf vor allem nicht bestimmte Meinungen, etwa kritische Stimmen, verbieten. Die Meinungsfreiheit gilt also „vertikal“ zwischen dem Menschen und dem Staat. Gleichzeitig gilt die Meinungsfreiheit aber auch zwischen den Menschen.
Sollte im Internet eine Klarnamenpflicht eingeführt werden?
Wer im Internet andere Menschen beschimpft oder bedroht, ist durch eine Klarnamenpflicht leicht identifizierbar. Behörden könnten dann besser gegen die Verbreiter von Hass-Kommentaren, Beleidigungen und Bedrohungen im Internet vorgehen.
Warum sollte das Internet stärker reguliert werden?
Das Internet sollte stärker reguliert werden, um die Bevölkerung und die Jugend vor Kriminalität, Terrorismus sowie „Schund und Schmutz“ zu schützen. Ja, aber sinn- und wirkungsvoll, das hat nichts mit Zensur zu tun. Kinderpornos, Bombenbauanleitungen, Gewaltverherrlichung usw. dürfen nicht noch durch dieses schnelle Medium befördert werden.
Welche Regeln müssen im Internet gelten?
Auch im Internet müssen Regeln gelten. Der Schutz von Urheberrechten – wer etwas erarbeitet muss auch die Möglichkeiten haben es zu verkaufen – und der Schutz insbesondere von Kindern und Jugendlichen – Kinderpornografie – macht eine Regulierung auch des Internets nötig. Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.
Was ist die Freiheit des Internets?
Grundsätzlich ist gerade die Freiheit des Internets das, was es zu einem großartigen Medium macht. Andererseits muss es auch im Internet möglich sein, den Jugendschutz zu gewährleisten und strafbare Inhalte zu sanktionieren – um die Bevölkerung und die Jugend vor Kriminalität, Terrorismus und Schmutz zu schützen.
Was ist der Inhalt von TV und Internet?
Der Inhalt von TV und Internet zeigt bei Viele auf Dauer Wirkung, die sich bei Labilen bis zur Katastrophe auswirken kann. Wichtiger ist aber eine soziale Integration in Familie, Schule, Betrieb, Freundeskreis usw. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.