Wo finde ich alte Patente?
Wie kann man in Patentdatenbanken recherchieren?
- depatisnet (Deutsches Patent- und Markenamt)
- espacenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
- USPTO (Datenbank des Patentamtes der USA)
- Octimine (Semantisches Recherchetool)
- Google Patents (Patentrecherche von Google)
Wo ist ein Patent gültig?
Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.
Wie lange müssen die Patentansprüche eingereicht werden?
Die technische Beschreibung, die Patentansprüche und ggfs. die Zeichnungen müssen mit der Anmeldung eingereicht werden. Die Zusammenfassung und die Erfinderbenennung können auch noch innerhalb von 15 Monaten ab dem Anmeldetag nachgereicht werden.
Was ist das Recht auf das Patent?
Das Recht auf das Patent hat der Erfinder oder sein Rechtsnachfolger. Haben mehrere gemeinsam eine Erfindung gemacht, so steht ihnen das Recht auf das Patent gemeinschaftlich zu. Haben mehrere die Erfindung unabhängig voneinander gemacht, so steht das Recht dem zu, der die Erfindung zuerst beim Patentamt angemeldet hat.
Welche Patente werden für Erfindungen erteilt?
(2) Patente werden für Erfindungen im Sinne von Absatz 1 auch dann erteilt, wenn sie ein Erzeugnis, das aus biologischem Material besteht oder dieses enthält, oder wenn sie ein Verfahren, mit dem biologisches Material hergestellt oder bearbeitet wird oder bei dem es verwendet wird, zum Gegenstand haben.
Welche Hilfestellung gibt es für den Patentantrag?
Für Ihren Antrag verwenden Sie bitte das Formular „Antrag auf Erteilung eines Patents (P 2007)“. Hilfestellung für den Patentantrag gibt unser „Merkblatt für Patentanmelder“.