Wo kann ich Patente nachlesen?
Register finden Sie unter: http://www.depatisnet.de (Rechercheseite des Deutschen Patent- und Markenamtes DPMA) http://worldwide.espacenet.com (EPO Datenbank des Europäischen Patentamtes) http://www.uspto.gov (Patentamt der USA) https://patents.google.com/ (Google Patentsuche und Suche nach Stand der Technik)
Ist der Name patentiert?
Die schlechte Nachricht ist: Namen kann man gar nicht patentieren. Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.
Welche Namen sind urheberrechtlich geschützt?
Als Marke schutzfähig sind der Name und/oder das Logo eines Unternehmens, aber auch die Namen/Logos einzelner Produkte….Eine Verwechslungsgefahr liegt vor, wenn folgende drei Voraussetzungen erfüllt sind:
- 1) Identische oder ähnliche Zeichen:
- 2) Identische oder ähnliche Produkte:
- 3) Dadurch bedingte Verwechslungsgefahr.
Was braucht man um sich einen Namen zu patentieren?
Um Ihren Firmennamen oder Ihr Firmenlogo in Deutschland als Marke anzumelden, stellen Sie beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) einen Antrag auf Markenanmeldung. Die Anmeldung ist sowohl per Post als auch persönlich, per Fax oder online möglich.
Wie lange ist ein Name geschützt?
Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.
Ist der Firmenname schon vergeben?
Verfügbarkeit des Firmennamens prüfen Eine erste Google-Suche gibt Ihnen erste Hinweise, ob der Name eventuell schon verwendet wird. Die nächsten Schritte sind Suchen in den gängigen Datenbanken: Unternehmensregister bzw. Bundesanzeiger.
Kann ich als Privatperson eine Marke anmelden?
Marken können grundsätzlich von jedem Unternehmen und von jeder Privatperson angemeldet werden, für beliebige Waren und Dienstleistungen.
Wie lange dauert es bis eine Marke eingetragen ist?
Das Eintragungsverfahren eines Zeichens als Marke dauert – von der Einreichung des Antrags beim Markenamt bis zur schlussendlichen Eintragung der Marke ins Register – im Regelfall circa 7 bis 8 Monate, kann jedoch gegen eine zusätzliche Gebühr beschleunigt werden.
Wie lange dauert Markenanmeldung DPMA?
In der Regel dauert das Anmeldeverfahren beim DPMA von der Einreichung des Antrags bis zur Eintragung der Marke zehn bis zwölf Monate.
Wann muss ich eine Marke anmelden?
Es ist richtig, dass man keine Marke anmelden muss, um eine Ware oder Dienstleistung am Markt anbieten zu dürfen. Eine gesetzliche Pflicht zur Anmeldung von Marken gibt es nicht. Wer auf eine Markenanmeldung verzichtet, riskiert allerdings, dass das eigene Markenzeichen (ggf. nach Jahren) von Dritten registriert wird.
Wie viel kostet es eine Marke eintragen?
Für die Markenanmeldung kommen Gebühren für die Anmeldung (für drei Waren- oder Dienstleistungsklassen) und eventuelle weitere Gebühren ab der vierten Klasse auf Sie zu. Die Markenanmeldung kostet 300 €, die Kosten für den Markenschutz ab der vierten Klasse belaufen sich auf 100 € für jede weitere Klasse.
Warum Marke eintragen lassen?
Markenschutz. Einer der Hauptgründe ist sicherlich der Markenschutz, der einem die Eintragung einer Marke liefert. Sie möchten den Namen Ihres Unternehmens schützen, dann ist die Anmeldung einer Marke der gängige Weg. Vor allem neu am Markt befindliche Unternehmen können sich damit vor Konkurrenten schützen.
Was kostet eine Markenanmeldung beim Anwalt?
300,00 Euro
Was kostet eine internationale Markenanmeldung?
Die Anmeldegebühr für eine IR-Marke beträgt aktuell 653 CHF (ca. 600€) bzw. 903 CHF (ca. 830€) falls Sie eine Farbmarke anmelden möchten (statt schwarz/weiß).
Wann macht es Sinn eine Marke zu schützen?
Ein Markenschutz entsteht erst durch die Eintragung der Marke im Markenregister des Markenamtes. Ihre Marke ist ein wichtiges Gut: Ihre Marke vermittelt implizit Vertrauen, sorgt für einen Wiedererkennungseffekt und grenzt Ihr Unternehmen und Ihre Produkte von der Konkurrenz ab.
Warum muss ich eine Marke anmelden?
Wer kann eine Marke eintragen?
Wo können Unternehmer eine Marke anmelden? In Deutschland wird eine Marke beim Markenamt, genauer gesagt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. In der Europäischen Union ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für die Eintragung zuständig.
Wann Marke eintragen?
Ist eine eingetragene Marke?
Ist eine Marke im Markenregister eingetragen, darf sie vom Markeninhaber mit dem Symbol ® (von englisch registered trade mark = eingetragene Waren- oder Dienstleistungsmarke) neben der Marke gekennzeichnet werden. Es besteht aber keine Pflicht zu dieser Kennzeichnung.
Was gilt als Marke?
1. Begriff: Eine Marke kann als die Summe aller Vorstellungen verstanden werden, die ein Markenname (Brand Name) oder ein Markenzeichen (Brand Mark) bei Kunden hervorruft bzw. beim Kunden hervorrufen soll, um die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.