Wo stehen Patente?
Patente unterliegen, wie alle anderen gewerblichen Schutzrechte auch, dem Territorialitätsprinzip und gelten nur in dem Land beziehungsweise in dem Gebiet, für das sie erteilt wurden. Rechte aus einem vom DPMA erteilten Patent können Sie deshalb nur innerhalb Deutschlands geltend machen.
Wo werden Patente bilanziert?
Mit einem Aktivierungsverbot belegt sind immaterielle Wirtschaftsgüter, die ohne Gegenleistung erworben oder im Unternehmen hergestellt worden sind. So ist ein im Betrieb entwickeltes – hergestelltes – Patent nicht zu aktivieren. Wird das Patent erworben, ist es mit den Anschaffungskosten zu bilanzieren.
Ist die Frage nach einem weltweiten Patent zu beantworten?
Diese Frage ist aber mit einem klaren NEIN zu beantworten. Eben so häufig wird die Frage nach einem weltweiten Patent geäußert. Aber auch das gibt es nicht. US Patente gelten deshalb nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, und DE Patente gelten nur in Deutschland.
Wie lange müssen die Patentansprüche eingereicht werden?
Die technische Beschreibung, die Patentansprüche und ggfs. die Zeichnungen müssen mit der Anmeldung eingereicht werden. Die Zusammenfassung und die Erfinderbenennung können auch noch innerhalb von 15 Monaten ab dem Anmeldetag nachgereicht werden.
Wie schützt man sich bei der Patentanmeldung?
Dabei schützt man sich davor, die Neuheit der Erfindung selbst zu gefährden, denn für die Patentanmeldung gilt keine Neuheitsschutzfrist während der Eintragungsphase. In dieser Zeit könnte auch ein Dritter die gleiche Erfindung zum Patent anmelden. Allerdings gilt dies nicht für den Gebrauchsmusterschutz.
Wie lange schützt man ein Patent?
Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.