Wo werden Gesetze erarbeitet?
Gesetze bestimmen das Miteinander von Menschen. Entwürfe für neue Gesetze können aber nicht nur von den Bundestagsabgeordneten kommen. Auch die Bundesregierung und der Bundesrat haben das Recht, Gesetzentwürfe in den Bundestag einzubringen. Die meisten Entwürfe beziehungsweise Vorlagen erarbeitet die Bundesregierung.
Ist Niederlande eine Demokratie?
Politikwissenschaftlich gesehen sind die Niederlande eine parlamentarische Demokratie, jedoch staatsrechtlich eine konstitutionelle Monarchie. In der niederländischen Verfassung kommt das Wort „Demokratie“ nicht vor, die Frage der Souveränität wird nicht beantwortet.
Welche Mehrheit wird benötigt um ein einfaches Gesetz zu verabschieden?
Damit das Gesetz zustande kommt, muss der Bundestag dieses grundsätzlich gemäß Art. 42 Absatz 2 Satz 1 GG mit einfacher Mehrheit beschließen. Gemäß § 45 Absatz 1 GOBT muss mindestens die Hälfte aller Abgeordneten bei der Abstimmung anwesend sein, damit der Bundestag beschlussfähig ist.
Was ist das Mehrheitsprinzip in einer Demokratie?
Mehrheitsprinzip In einer Demokratie gilt der Grundsatz, dass bei Wahlen und Abstimmungen die Mehrheit entscheidet und dass die Minderheit die Mehrheitsentscheidung anerkennt. Sie hat dafür die Chance, bei künftigen Wahlen und Abstimmungen ihrerseits die Mehrheit zu erringen, und kann erwarten, dass dann ihre Entscheidungen respektiert werden.
Was ist eine demokratische Demokratie?
Ein grundlegendes Element in einer Demokratie sind Wahlen . Durch sie hat jeder wahlberechtigte Bürger und jede wahlberechtigte Bürgerin die Möglichkeit, im Staat politisch mitzubestimmen. Gleichheit: In einem demokratischen Staat haben alle BürgerInnen die gleichen Rechte und Pflichten, und zwar unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Besitz.
Warum spricht man von einer „repräsentativen Demokratie“?
Von einer „repräsentativen“ Demokratie spricht man also, Weil die für das Parlament gewählten Abgeordneten die Macht als Repräsentanten des Volkes ausüben, spricht man somit von einer „repräsentativen Demokratie“. 2. Die streitbare Demokratie
Was sind Wahlen in einer Demokratie?
Ein grundlegendes Element in einer Demokratie sind Wahlen. Durch sie hat jeder wahlberechtigte Bürger und jede wahlberechtigte Bürgerin die Möglichkeit, im Staat politisch mitzubestimmen.