Wo wird ein Patent eingetragen?
Patentanmeldung. Zur Erlangung eines Patentes muss eine Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt oder Europäischen Patentamt eingereicht werden.
Wo gelten deutsche Patente?
Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.
Wer entscheidet darüber in welchen Ländern das Patent angemeldet wird?
Wer einen Patentschutz in mehreren europäischen Ländern begehrt, entscheidet sich meist für das sogenannte Europäische Patent. Dabei handelt es sich um eine kosteneffiziente, einheitliche Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt.
Woher weiß ich ob es patentiert ist?
Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.
Welche Patente gibt es bereits?
Welches Land hat die meisten Patente?
Im Ranking der aktivsten Ursprungsländer lagen nur die USA (44.293 Patentanmeldungen) vor Deutschland mit knapp 26.000 Patentanmeldungen. Dahinter reihten sich Japan (21.841), China (13.432) und Frankreich (10.554) ein.
Was habe ich von einem Patent?
Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen patente („Bestallungsbrief, Gewerbeschein“) entlehnt.
Wie bekomme ich raus ob ein Name geschützt ist?
Das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), zuständig für deutsche Marken ist online unter http://register.dpma.de/DPMAregister erreichbar, das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), zuständig fuer Gemeinschaftsmarken unter http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/ …