Wo wird eine Petition eingereicht?
Petitionen können schriftlich auf dem Postweg, online auf der Website des Europaparlaments oder per E-Mail eingereicht werden. Jährlich gehen beim Europäischen Parlament rund 1.000 Petitionen ein. Einige davon werden auch im Parlamentsplenum behandelt.
Ist Openpetition kostenlos?
Zusätzlich setzt sich die Organisation auch für ein wirkungsvolleres Petitionsrecht in Deutschland sowie Österreich ein und bietet seit 2019 Kommunen kostenfrei ein gemeindeeigenes Petitions-System namens openDemokratie-Tool. Die Plattform ist seit 2010 online und hat nach eigenen Angaben 10,9 Mio. Nutzer (Juni 2021).
Was ist eine Petition?
Eine Petition ist ein Anliegen von öffentlichem oder privatem Interesse, das schriftlich formuliert wird. Es kann eine Beschwerde sein, eine Bitte oder ein Vorschlag. Petitionen werden schriftlich eingereicht oder unter Angabe von Name, Adresse und E-Mail-Adresse auf der Website epetitionen.bundestag.de gestartet.
Wie kann eine Petition gestützt werden?
Eine Petition kann auch durch einen Einwohnerantrag oder Bürgerbegehren gestützt werden. Die Gemeindeordnungen (GO) und Kreisordnungen (KrO) der Länder sehen landesspezifische Verfahrensweisen für Anregungen und Beschwerden vor, allerdings nur an den Gemeinderat bzw. Kreistag.
Wie werden Petitionen gestartet?
Es kann eine Beschwerde sein, eine Bitte oder ein Vorschlag. Petitionen werden schriftlich eingereicht oder unter Angabe von Name, Adresse und E-Mail-Adresse auf der Website epetitionen.bundestag.de gestartet. Die Eingaben unterliegen dem Datenschutz und können geheim bleiben. Jemand, der eine Eingabe macht, heißt Petent.
Wie können Petitionen eingereicht werden?
Petitionen können bei den Petitionsausschüssen auf Länderebene oder beim Deutschen Bundestag eingereicht werden. Petitionen, welche die Arbeit der Europäischen Union betreffen, sind über den Petitionsausschuss des Europaparlaments möglich.