Woher kommt die salvatorische Klausel?
Der für die Salvatorische Klausel maßgebliche lateinische Ursprung salvatorius bedeutet „erhaltend und bewahrend“. So soll die Salvatorische Klausel die Gültigkeit von Verträgen gewährleisten, auch wenn einzelne Vertragsbestandteile unwirksam sind.
Was sind Contact clauses Beispiele?
Solche Sätze nennt man contact clauses. Relativpronomen sind dann Objekt in einem Relativsatz, wenn im Relativsatz ein Subjekt steht. Beispiel: This is the girl (whom) I remember well.
Was passiert ohne salvatorische Klausel?
Ohne die Salvatorische Klausel wäre auf Grundlage des § 139 BGB nun der Mietvertrag insgesamt nichtig, weil eine Teilbestimmung nichtig ist. In den meisten Fällen möchte man aber nicht, dass das Rechtsgeschäft insgesamt nichtig ist, nur weil eine Bestimmung nichtig ist oder eine Lücke vergessen wurde.
Was versteht man unter Klausel?
Klausel. Der Begriff Klausel wir im juristischen Bereich sowohl im Vertragsrecht als auch im Zwangsvollstreckungsrecht verwendet, hat jeweils jedoch eine unterschiedliche Bedeutung. Im Vertragsrecht versteht man unter Klausel regelmäßig eine Bestimmung in einem Vertrag oder in einer Vereinbarung, die ein bestimmtes Regelungsziel verfolgt.
Was ist die bekannteste Klausel im Vertragsrecht?
Die bekannteste Klausel im Vertragsrecht ist die so genannte Salvatorische Klausel, die die Rechtsfolgen regelt, wenn sich Teile des Vertrages als unanwendbar oder nichtig erweisen.
Ist das Wort „Klausel“ negativ belegt?
In der Alltagssprache jedoch ist das Wort „Klausel“ oft negativ belegt, da viele Verbraucher nachteilige Regelungen im Kleingedruckten mit dem Wort „Klausel“ assoziieren. Es handelt sich dabei häufig um kompliziert ausgedrückte und für einen juristischen Laien schwer verständliche Abschnitte.
Was ist die „Vertragsklausel-Richtlinie“?
Die „Vertragsklausel-Richtlinie“ der EG vom April 1993 befasste sich mit missbräuchlichen Klauseln in Verbraucherverträgen und wies die EU-Mitgliedstaaten an, dafür Sorge zu tragen, dass die mit Verbrauchern abgeschlossenen Verträge keine missbräuchlichen Klauseln enthalten.