Woher weiß ich was patentiert ist?
Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.
Wie mache ich eine Patentrecherche?
Eine Patentrecherche kann jeder selbst durchführen. Es gibt verschiedene Datenbanken und Anlaufstellen, die Sie kostenlos besuchen können. Jeder, der sich aber ernsthaft(er) mit der Materie beschäftigt hat, wird schnell merken, dass nur die Hilfe eines Patentanwalts eine 100%ige Sicherheit gewährt.
Wie kann eine Patentverletzung strafbar sein?
Darüber hinaus kann eine Patentverletzung unter Umständen strafbar sein. Eine Schutzrechtsverletzung können Sie in erster Linie auf zivilrechtlichem Wege verfolgen, d.h. Sie erheben Patentverletzungsklage bei den Landgerichten ( § 142a PatG ). Bitte beachten Sie, dass vor den Landgerichten Anwaltszwang besteht.
Kann man sich an einen Anwalt für Patentrecht wenden?
In einem solchen Fall sollten Sie sich an einen Anwalt für Patentrecht wenden. Dieser kann die Vorwürfe prüfen und ggf. Widerspruch einlegen. Es besteht die Möglichkeit, die verlangte Unterlassungserklärung zu modifizieren und dadurch die Schadensersatzforderung zu reduzieren. Wann liegt eine Patentverletzung vor?
Wann liegt eine unmittelbare Patentverletzung vor?
Gemäß § 9 Patengesetz (PatG) liegt eine unmittelbare Patentverletzung vor, wenn ohne die Zustimmung vom Patentinhaber: geschützte Erzeugnisse herzustellen, anzubieten oder in den Verkehr zu bringen, geschützte Verfahren anzuwenden oder deren Anwendung anzubieten,
Wie erfolgt die Verfolgung eines Verstoßes gegen das Patentrecht?
In der Regel erfolgt die Verfolgung eines Verstoßes gegen das Patentrecht mithilfe einer Abmahnung. Das Schreiben ermöglicht es dem Patentinhaber, gleichzeitig verschiedene Ansprüche durchzusetzen. Mir wird vorgeworfen, ein Patent verletzt zu haben.