Kann man wegen Mietschulden gekündigt werden?
Hat dessen Mieter seine Zahlungen von mehreren Monaten nicht geleistet, zu welchen er sich im Mietvertrag verpflichtet hat, kann ihm der Vermieter fristlos kündigen. Ein Mietrückstand kann also eine fristlose Kündigung deshalb zur Folge haben, weil es als außerordentlicher Kündigungsgrund gilt.
Wann ist eine Mietzahlung verspätet?
Auch wenn dies in vielen Mietverträgen so festgehalten ist, muss die Miete nicht bis zum dritten Werktag auf dem Konto des Vermieters eingegangen sein. Das höchste deutsche Gericht hat klargestellt, dass es ausreicht, wenn die Miete bis zum 3. Werktag eines Monats angewiesen ist (BGH Urt.
Wann Mahnung Miete?
Das Bürgerliche Gesetzbuch regelt in § 556b Abs. 1 die Fälligkeit der Miete. Demnach tritt ein Mietrückstand bereits am dritten Werktag eines Mietzeitraums ein. Genau genommen könnten Sie am vierten Werktag mit Verzug bereits eine Abmahnung mündlich oder schriftlich erteilen.
Ist eine Mahnung per Email gültig?
Eine Mahnung ist die rechtliche Grundlage, wenn Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug stehen. Laut Gesetz kommt es dabei nicht darauf an, wie die Mahnung zugestellt wird. Daher kann eine Zahlungsaufforderung mündlich, schriftlich und per Fax oder auch per E-Mail zugestellt werden.
Wie kann ich mich gegen eine Abmahnung wehren?
Zum einen können Sie bzw. Ihr Rechtanwalt ein Schreiben verfassen und Ihre Sicht des Vorfalles erklären. Dabei können Sie auch verlangen, dass der Arbeitgeber die unrichtige Abmahnung aus Ihrer Personalakte löscht. Zum anderen können Sie auch ein Gespräch mit dem Betriebsrat suchen, soweit dieser vorhanden ist.
Was passiert bei einer schriftlichen Abmahnung?
Ein Abmahnschreiben darf nicht pauschal formuliert sein. Es muss das Fehlverhalten eines Mitarbeiters konkret benennen. Der Arbeitgeber muss außerdem genau darlegen, gegen welche Vorschrift der Betroffene verstoßen hat.