Was ist der Widerruf des vertraglichen Erfüllungsanspruchs? Im Klausurprüfschema zum vertraglichen Erfüllungsanspruch ist daher der Prüfungspunkt „Anspruch erloschen“ der richtige Prüfungsstandort. Weitere Folge des Widerrufs ist die Entstehung eines Anspruchs auf Rückgewähr der wechselseitig empfangenen Leistungen. Was ist das Widerrufsrecht bei verbraucherwiderrufen? Dabei handelt es sich um das Widerrufsrecht bei Außergeschäftsraumverträgen ( §§ 312b, 312g […]
Wie lange kann ein Pflichtteilsanspruch geltend gemacht werden?
Wie lange kann ein Pflichtteilsanspruch geltend gemacht werden? Bis wann muss ich den Pflichtteil einfordern? Sie müssen Ihren Pflichtteil innerhalb von drei Jahren ab Ablauf des Jahres beanspruchen, in dem Ihr Angehöriger verstorben ist und Sie Kenntnis vom Todesfall sowie Ihrem Pflichtteil erlangt haben. Beispiel 1: Ihr Angehöriger ist im November 2020 verstorben. Kann man […]
Welche Kosten bei Einspruch gegen Bussgeldbescheid?
Welche Kosten bei Einspruch gegen Bußgeldbescheid? Ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid verursacht zunächst keine Kosten. Wird er aber abgelehnt, kommt es zur Gerichtsverhandlung. Dann fallen Gerichtskosten von mindestens 50 Euro an. Dazu kommen die Kosten für die anwaltliche Beratung und Vertretung. Wer zahlt Gerichtskosten bei Einspruch? Auch wenn der Einspruchsführer den Einspruch zurücknimmt, sind die […]
Was darf ein Nachlasspfleger nicht?
Was darf ein Nachlasspfleger nicht? Der Nachlasspfleger kann nicht eigene Ansprüche der Erben, wie etwa den Anspruch auf Sozialhilfe, geltend machen. Diesen Anspruch müssen die Erben selbst verfolgen. Wer kontrolliert Nachlassverwalter? Verhält sich ein Nachlassverwalter jedoch pflichtwidrig – z. B. wenn er entgegen der Interessen der Erben und Gläubiger handelt –, kann seine Entlassung beantragt […]
Wie oft kann man eine berufliche Reha machen?
Wie oft kann man eine berufliche Reha machen? Grundsätzlich können Betroffene so lange Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation nutzen, bis ein erstes Reha-Ziel erreicht ist. Praxis-Tipp: Im Reha-Bescheid des Kostenträgers werden Leistungen zunächst für 2 Jahre bewilligt. 3 Monate vor Ablauf dieser Zeit kann eine Verlängerung beantragt werden. Was ist eine Fachkraft zur Arbeits und Berufsförderung? […]
Was ist mit Tarifautonomie gemeint?
Was ist mit Tarifautonomie gemeint? Die Tarifautonomie (TA) umfasst das Recht der eigenständigen Regelung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen durch Tarifverträge. 9,3 GG geht vom Recht der Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit aus, enthält aber nach dem „Wesensgehalt“ dieses → Grundrechts (Art. Welche Aussage über Tarifautonomie ist richtig? Tarifautonomie ist das in Deutschland in Art. 9 Abs. 3 […]
Was ist der wichtigste Urlaubsanspruch bei Arbeitslosigkeit?
Was ist der wichtigste Urlaubsanspruch bei Arbeitslosigkeit? Kurz & bündig: Das Wichtigste zum Urlaubsanspruch bei Arbeitslosigkeit Umgangssprachlich wird oftmals vom Urlaubsanspruch gesprochen. Die Ortsabwesenheit kann für maximal sechs Wochen pro Kalenderjahr bewilligt werden. Wenn Sie Ihren Urlaub beantragen wollen, können Sie dies in der Regel erst eine Woche vor der geplanten Reise tun. Ist ein […]
Wann ist ein Unternehmen Praqualifiziert?
Wann ist ein Unternehmen Präqualifiziert? Unter Präqualifizierung (von lateinisch prä, „vor“, und „Qualifizierung“) versteht man eine vorwettbewerbliche Eignungsprüfung, bei der potenzielle Lieferanten nach speziellen Vorgaben unabhängig von einer konkreten Ausschreibung ihre Fachkunde und Leistungsfähigkeit vorab nachweisen. Was kostet die Präqualifizierung? Bereits für 450,- € kann eine Erstpräqualifikation durchgeführt werden. Die jährlichen Kosten für eine Präqualifikation […]
Welche Information durfen Sie als Pflegekraft an Patienten weitergeben und welche durfen Sie auf keinen Fall weitergeben?
Welche Information dürfen Sie als Pflegekraft an Patienten weitergeben und welche dürfen Sie auf keinen Fall weitergeben? Sie dürfen die Patientendaten nicht an unbefugte Dritte weitergeben. Auch Kollegen dürfen nur die Daten in der Patientenakte einsehen, die für deren Tätigkeit benötigt werden. Auch die Datenweitergabe an Krankenkassen ist in der Regel auf bestimmte Informationen beschränkt. […]
Ist Homeschooling in den USA erlaubt?
Ist Homeschooling in den USA erlaubt? Wenn in den USA von Homeschooling die Rede ist, dann bedeutet dies, dass Eltern ihren Kindern die Schule ersparen wollen, indem sie deren (Aus-)Bildung selbst übernehmen. Seit 1993 ist Homeschooling in allen 50 Bundesstaaten der USA legal und eine der am schnellsten wachsenden Bewegungen im Bereich Bildung. Wie Homeschooling? […]