Was betrifft die Publikation von Gerichtsentscheidungen? Die Publikation von Gerichtsentscheidungen betrifft die Veröffentlichung gerichtlicher Entscheidungen, sei es vollständig (in Deutschland: mit Tenor, Tatbestand und Entscheidungsgründen) oder von den jeweiligen Herausgebern mehr oder weniger stark gekürzt und redaktionell bearbeitet. Was sind die Angaben zur Auftragserteilung? Dazu gehören: Firmendaten des Auftragnehmers. Daten des Auftraggebers, ggf. Kundennummer/Bestellnummer. Aktuelles […]
Wann muss eine Mutter nach der Geburt wieder arbeiten?
Wann muss eine Mutter nach der Geburt wieder arbeiten? Im Fall einer Totgeburt oder beim Tod des Kindes nach der Geburt dürfen Sie schon vor Ablauf der 8 Wochen wieder arbeiten. Allerdings frühestens 2 Wochen nach der Entbindung und nur dann, wenn Sie das gern möchten. Wie lange Arbeitsplatz freihalten Elternzeit? Der Gesetzgeber gestattet den […]
Kann man schnell von zu Hause weg kommen?
Kann man schnell von zu Hause weg kommen? Klar gibt es Situationen, wo man schnell von zu Hause weg muss. Vielleicht gibt es die Möglichkeit, kurzfristig bei Freund*innen unterzukommen. Bist du noch nicht 16 Jahre alt, sollten die Personen, die dich aufnehmen, deinen Eltern, der Polizei oder der Kinder- und Jugendhilfe (Jugendamt) Bescheid geben, wo […]
Was ist Kindes statt?
Was ist Kindes statt? Die Zustimmung des Elternteils nach § 181 Abs 1 ABGB ist materiell-rechtliche Voraussetzung für die Bewilligung der Annahme an Kindes Statt (SZ 56/175 mwN). Die Annahme an Kindes Statt kommt also durch schriftlichen Vertrag zwischen dem Annehmenden einerseits und dem Wahlkind andererseits zustande. Wieso gibt es Adoption? Jedes Paar hat sicher […]
Wird der Besitz rechtlich geschutzt?
Wird der Besitz rechtlich geschützt? Schutz vor Besitzentziehung. § 985 schützt den Eigentümer davor, dass ihm der Besitz durch einen Dritten unrechtmäßig entzogen oder vorenthalten wird. Die Vorschrift richtet sich nicht nur gegen den unrechtmäßigen Besitzer einer beweglichen Sache, sondern auch gegen den unrechtmäßigen Besitzer eines Grundstücks. Wie kann ich Abfälle entsorgen? Abfälle sind nach […]
Ist eine Einschrankung von Grundrechten zulassig?
Ist eine Einschränkung von Grundrechten zulässig? Eine Einschränkung von Grundrechten ist nur zulässig, falls der Kerngehalt des betroffenen Grundrechts gewahrt wird ( Art. 36 Abs. 4 BV ). Als Kerngehalt wird dabei der zentrale und unverzichtbare Teil eines Grundrechts bezeichnet. Teilweise ist der Kerngehalt jedoch mit dem Grundrecht deckungsgleich (bspw. Was ist eine Vertrauensseligkeit? Der […]
Wie kann ich eine landwirtschaftliche Flache verkaufen?
Wie kann ich eine landwirtschaftliche Fläche verkaufen? Zunächst steht bei Überlegungen, eine landwirtschaftliche Fläche zu verkaufen, die Frage nach dem Wert im Raum. Hierbei ist vor allem eine ausgeprägte Marktkenntnis erforderlich. Durch die Marktpräsenz von Agrarboden in ganz Deutschland, sind wir in der Lage, anhand aktueller Marktgegebenheiten einen entsprechenden Preis zu ermitteln. Wie wachsen die […]
Was hat der leibliche Vater fur Rechte?
Was hat der leibliche Vater für Rechte? Neben dem Recht auf Umgang haben leibliche Väter auch das Recht, Auskunft über die persönlichen Verhältnisses des Kindes zu verlangen. Welche Rechte haben nicht leibliche Vater? Ist der rechtlich zugeordnete Vater nicht der leibliche Vater, kann er die Vaterschaft nach der Geburt des Kindes innerhalb von zwei Jahren […]
Was kosten private Pflegeheime?
Was kosten private Pflegeheime? Die durchschnittlichen Kosten für einen Heimplatz belaufen sich auf rund 3.500 Euro pro Monat. Das kann aber tatsächlich auch bis über 4.000 Euro hinaus gehen oder, wie in den neuen Bundesländern, darunter liegen. Was kostet Pflegeheim 2021? Eigenanteil für Heimpflege bei maximal 700 Euro Der Eigenanteil bei stationärer Pflege soll im […]
Wie bestimmt man den Inhalt einer Willenserklarung?
Wie bestimmt man den Inhalt einer Willenserklärung? Erster Bestandteil einer jeden Willenserklärung ist der objektive Tatbestand. Zunächst einmal muss eine Person, die eine Willenserklärung abgibt, nach außen hin einen Erklärungstatbestand setzen. Dieser Erklärungstatbestand bildet den objektiven Tatbestand einer jeden Willenserklärung. Wie nennt man eine Willenserklärung? Im deutschen Zivilrecht ist die Willenserklärung (lateinisch declaratio voluntatis auch […]