Was sind die Aufgaben einer Fraktion?
Als Fraktion (in Österreich als Klub bezeichnet) bezeichnet man einen freiwilligen Zusammenschluss von gewählten Mandatsträgern in einem Parlament oder anderen politischen Vertretungskörperschaften (zum Beispiel einem Gemeinderat) zur Erlangung politischer Interessen und Ziele.
Wer ist in der Fraktion?
Fraktionen bilden sich aus Parlamentariern derselben Partei oder aus Parteien, die in den einzelnen Bundesländern nicht miteinander konkurrieren. Die gesetzlichen Regelungen über Fraktionen finden sich nicht im Grundgesetz, wo der Rechtsbegriff nur einmal in Art.
Was ist die Aufgabe der CDU?
Die CDU setzt sich für die Soziale Marktwirtschaft ein und sieht diese als ein Garant für Freiheit, Wohlstand und Sicherheit in der Zukunft an.
Welche Fraktionen sind in der Opposition?
Landesparlamente
Volksvertretung | Oppositionsführer/-in | Fraktion |
---|---|---|
Landtag Nordrhein-Westfalen | Thomas Kutschaty | SPD |
Landtag Rheinland-Pfalz | Christian Baldauf | CDU |
Landtag des Saarlandes | Oskar Lafontaine | Die Linke |
Sächsischer Landtag | Jörg Urban | AfD |
Was versteht man unter einer Opposition?
Opposition (lateinisch oppositio ‚Entgegensetzung‘) steht in der Politik für eine Auffassung, die im Gegensatz zu programmatischen Zielvorstellungen einer politischen Bewegung, zu Denk- und Handlungsweisen von Autoritäten, zu einer herrschenden Meinung oder zu einer Politik der Regierung steht.
Welche Rolle spielt die Opposition bei der Gesetzgebung?
Die Opposition kontrolliert Vor allem in der Gesetzgebung besteht im parlamentarischen Regierungssystem eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Nationalrat, vor allem den Mehrheitsfraktionen, und der Bundesregierung. So wird die Gesetzgebung zur zentralen Aufgabe der Regierungsfraktionen.