Was sind die Gründe für ein Ermittlungsverfahren?
Ermittlungsverfahren: Gründe einer Einstellung. Die Gründe, weshalb ein Ermittlungsverfahren eingestellt wird, sind vielfältiger Natur. Geregelt sind die jeweiligen Einstellungsgründe in der StPO. Zunächst kann es zu einer Einstellung im Ermittlungsverfahren nach § 170 Absatz 2 StPO kommen mangels hinreichenden Tatverdachtes.
Wie kann die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren einleiten?
Einleitung des Ermittlungsverfahrens Die Staatsanwaltschaft kann durch eine Anzeige oder auf anderem Wege (z.B. Medienberichte) von dem Verdacht einer Straftat Kenntnis erhalten. In diesem Fall leitet sie ein Ermittlungsverfahren ein, um den Sachverhalt zu erforschen und zu entscheiden, ob die öffentliche Klage zu erheben ist.
Ist ein Vermittlungsvorschlag ratsam?
Abgesehen davon, dass ein Vermittlungsvorschlag durchaus dazu geeignet ist, den Wiedereinstieg in die Arbeitswelt zu ermöglichen, sollte man sich auch bewerben, um etwaigen Sanktionen aus dem Wege zu gehen. Selbst wenn die betreffende Stelle unpassend erscheint, ist es zumeist ratsam, eine Bewerbung auf den Weg zu bringen.
Wie wird das Ermittlungsverfahren bearbeitet?
Das betreffende Verfahren wird bei der Staatsanwaltschaft im „Js-Register“ eingetragen und bearbeitet. Anderenfalls werden die Ermittlungen (zunächst) gegen „Unbekannt“ unter dem Geschäftszeichen „UJs“ geführt. 2. Durchführung der Ermittlungen Ziel des Ermittlungsverfahrens ist es, den Sachverhalt aufzuklären.
Was sind die zivilrechtlichen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof?
Den ganz überwiegenden Anteil der zivilrechtlichen Verfahren vor dem Bundesgerichtshof bilden die Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren. Zweck des Rechtsmittels der Nichtzulassungsbeschwerde ist es, die Durchführung eines Revisionsverfahrens zu erreichen, obwohl das Berufungsgericht die Revision nicht zugelassen hat.
Wie entscheidet der Bundesgerichtshof über die Nichtzulassungsbeschwerde?
Über die Nichtzulassungsbeschwerde entscheidet der Bundesgerichtshof aufgrund nicht-öffentlicher Beratung durch Beschluss. Außerdem ist der Bundesgerichtshof zuständig für Rechtsbeschwerden. Diese dienen der Überprüfung der Rechtsanwendung.
Wann wird das Ermittlungsverfahren eingeleitet?
Es wird eingeleitet, sobald gegen eine Person Anzeige erstattet wird oder zureichende Hinweise auf eine Straftat gegeben sind. Am Ende der Ermittlungen wird das Ermittlungsverfahren entweder durch die Staatsanwaltschaft eingestellt oder gegen den Betroffenen Anklage erhoben.