Wer macht Rechtsprechung?
Aufgabe der Richter ist die Rechtsprechung, die wiederum an Gesetz und Recht gebunden ist (Art. 20 Abs. 3 GG). Die richterliche Unabhängigkeit stellt es dem Richter frei, die bisherige Rechtsprechung anderer Gerichte im Rahmen der Subsumtion zu einem bestimmten Fall zu berücksichtigen oder nicht.
Was sind juristische Datenbanken?
Die Datenbank umfasst Archive zur Rechtsprechung, Gesetzestexte, Gesetzesänderungen, Normen, Fachliteratur, Zeitschriften, Formulare und Arbeitshilfen.
Wie kann ich von unteren Urteilen abweichen?
Sie können sogar von Urteilen, die vom eigenen oder einem anderen Gericht ergangen sind, abweichen. Nur wer als Richter einer unteren Instanz in der Praxis entgegen einschlägiger BFH, BSG, BAG oder BGH Urteile entscheidet, riskiert die große Gefahr der Aufhebung des eigenen Urteils.
Welche Rechtsprechung hat das Bundesverwaltungsgericht?
Das Bundesverwaltungsgericht – Rechtsprechung mit grundsätzlicher Bedeutung. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet als Revisionsgericht. Seine Urteile und Beschlüsse haben eine Leitfunktion und sichern eine bundeseinheitliche Praxis der Behörden und Gerichte. Das verlangt eine besondere Qualität seiner Entscheidungen.
Was ist die Basis eines strafrechtlichen Urteils?
der Basis eines Urteils (streitige und unstreitige Urteile: Versäumnis-, Anerkenntnis-, Verzichtsurteile); der Bestandskraft eines Urteils (unbedingte Urteile, Vorbehaltsurteile). Demgegenüber wird im Strafprozess lediglich zwischen einem Sach- und einem Prozessurteil unterschieden.
Was dient der Arbeitsweise des Bundesverwaltungsgerichts?
Diesem Ziel dient die Arbeitsweise des Gerichts. Gelangt ein Verfahren zum Bundesverwaltungsgericht, wird in der Geschäftsstelle ein Aktenzeichen vergeben. Die federführende Bearbeitung übernimmt eine Richterin oder ein Richter als Berichterstatter. Kläger und Beklagter nehmen zunächst schriftlich Stellung.