Was macht das Sozialgericht wenn Klage erhoben ist?
Auskünfte oder Gutachten einholen. Es kann Akten von Behörden oder aus anderen Prozessen beiziehen. Es kann Zeugen vernehmen, usw. Das Sozialgericht ist zu dieser Aufklärung des Sachverhalts verpflichtet (man nennt das: Amtsermittlungsgrundsatz).
Für welche Rechtsstreitigkeiten sind die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit zuständig?
Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit entscheiden im Wesentlichen über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten aus folgenden Rechtsgebieten: – Angelegenheiten der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte – Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung – Angelegenheiten der …
Was macht das Landessozialgericht?
Das Landessozialgericht entscheidet im zweiten Rechtszug über Berufungen gegen Urteile und über Beschwerden gegen andere Entscheidungen des Sozialgerichts. Es besteht aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten, den Berufsrichterinnen und Berufsrichtern ehrenamtlichen Richterinnen oder ehrenamtlichen Richtern.
Haben Gerichte bei Lockdown geöffnet?
Gibt es Einschränkungen beim Dienstbetrieb? Das Infektionsgeschehen mit dem Corona-Virus hat sich in den letzten Wochen – auch dank fortschreitender Impfkampagne – positiv entwickelt. Daher ist für die Gerichte und Behörden der reguläre Dienstbetrieb wieder aufgenommen worden.
Wie lange dauert ein Erwerbsminderungsrente Klage bei der Sozialgericht?
In den Jahren 2018 und 2019 dauerte ein Klageverfahren beim Sozialgericht Detmold durchschnittlich 13,4 Monate. Soweit die Statistik. Auf eine solche Verfahrensdauer kann man aber nur kommen, wenn das Gericht seine Arbeit macht.
In welchem Fall ist das Sozialgericht nicht zuständig?
Die Sozialgerichte sind nicht zuständig für Streitigkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, des Unterhaltsvorschusses, der Ausbildungsförderung und des Wohngelds. Zuständig hierfür sind die Verwaltungsgerichte, bei Kindergeldangelegenheiten nach dem Einkommenssteuergesetz die Finanzgerichte.
Wie sieht der Instanzenaufbau der sozialgerichtsbarkeit aus?
Die Sozialgerichtsbarkeit hat drei Instanzen: die Sozialgerichte, die Landessozialgerichte und das Bundessozialgericht. In allen drei Instanzen wirken neben Berufsrichtern und Berufsrichterinnen auch ehrenamtliche Richter/Richterinnen mit.
Wie ist der Ablauf beim Sozialgericht?
Vor dem Sozialgericht klagen die Beteiligten nicht gegen eine andere Privatperson, sondern gegen ein Amt oder eine Behörde. Die mündliche Verhandlung wird schriftlich vorbereitet. In der Verhandlung selbst tragen die Beteiligten alle Argumente vor, die sie selbst entlasten oder die Gegenseite belasten.
